Grüne Klagenfurt

Klagenfurt hat nichts zu verbergen!

Grüner Erfolg: Subventionen werden offengelegt! Nach der Archivierung von städtischen Kunstwerken und der Einrichtung eines Stadtarchivs wird nun eine weitere Grüne Kulturforderung umgesetzt: die jährliche Veröffentlichung des Subventionsberichtes, freut sich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann.

„Subventionen sind Steuergeld und müssen transparent, nachvollziehbar, angemessen und gerecht sein“, unterstrich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann ihre langjährige Forderung1 zuletzt in ihrer Rede im Gemeinderat zum Rechnungsabschluss 2017. „Endlich hinken wir in puncto Transparenz anderen Städten und auch dem Land Kärnten nicht mehr hinterher, denn durch die Subventionsordnung neu2 ist eine Veröffentlichung auch im Internet3 endlich möglich geworden,“   freut sich die Grüne Kultursprecherin. „ Selbst in der Reformpartnerschaft mit SPÖ und ÖVP ist es uns erst durch viel Überzeugungsarbeit gelungen, Bedenken bezüglich Neid und Datenschutz auszuräumen“.

Nach dem beschlossenen Rechnungsabschluss 2017 im letzten Gemeinderat werden die Subventionen künftig offengelegt und können auch im Internet veröffentlicht werden.
„In Hinkunft müssen alle, die um eine Subvention bei der Stadt Klagenfurt ansuchen, ihre Zustimmung für die Veröffentlichung im Internet geben. So ist es auch im Land bei finanziellen Unterstützungen Usus. Wer dazu nicht bereit ist, kann nicht mehr mit öffentlichen Geldern rechnen“, erklärt die Grüne Gemeinderätin, die betont, wie wichtig ein transparenter Umgang mit Steuergeldern ist. „Wir sind den BürgerInnen gegenüber zur verantwortungsvollen Vergabe von Subventionen verpflichtet. Hier handelt es sich schließlich nicht um privates Geld von PolitikerInnen, sondern um das Steuergeld aller BürgerInnen. - Klagenfurt hat nichts zu verbergen!“

Schmid-Tarmann freut sich, dass „die Geheimnistuerei ab sofort der Vergangenheit angehört.“ Einen Sinneswandel wünscht sich die Mandatarin auch bei der Verwendung der öffentlichen Geldmittel. „Leider werden aufgrund von mehrjährigen Verträgen noch immer sich selbst finanzierende Events mit Steuergeldern unterstützt. Öffentliches Geld muss verantwortungsvoll und nachhaltig vergeben werden. Der richtige Zeitpunkt für ein Umdenken in der Subventionspolitik ist jetzt!“, so Schmid-Tarmann abschließend.


1 Seit 2004 fordert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann beharrlich die jährliche Veröffentlichung eines Subventionsberichtes in der Landeshauptstadt. Die freiheitlichen Kultur- bzw. Wirtschaftsreferenten Mario Canori und Albert Gunzer haben sich aber immer quergelegt. Die Offenlegung der Subventionen würde nur Neid erzeugen, erinnert Schmid-Tarmann an eines der fadenscheinigen Argumente.

2 Subventionsordnung neu (Auszug) mit der Ergänzung des §3 von 14.7.2016

http://www.klagenfurt.at/rathaus-direkt/e-service/formulare-merkblaetter/subvention.html
[crayon-5b04740301cf2610593134/]
3 unter www.klagenfurt.at abrufbar, sobald die Daten eingepflegt sind

Veröffentlicht am 09.05.2018 um 20:14
Schlagwörter: ,

Mehr von Evelyn Schmid-Tarmann »