Grüne Klagenfurt

Stadion: ÖVP soll an ihrem Rechtsverständnis arbeiten!

Klagenfurt (15.02. 2016) Die Grünen sind über die unnötigen Kommentare seitens der ÖVP betreffend des Stadions verwundert. Kommunikationsstil und Rechtsverständnis der ÖVP sind für Clubobfrau Margit Motschiunig äußerst fragwürdig. 

„Mit großer Verwunderung nehme ich beim Thema Stadion immer wieder zur Kenntnis, dass die ÖVP weder paktfähig noch in der Lage ist, sich innerhalb der Reformpartnerschaft auszutauschen. Anstatt über die Medien politisches Kleingeld zu wechseln, könnte der Clubobmann der ÖVP auch die wöchentlichen Reformpartner-Treffen dazu nutzen, seine Sicht der Dinge vorzubringen. Warum nützt er nicht diesen Raum für seine Bedenken?“, fragt sich die Grüne Clubobfrau Margit Motschiunig.

„Interessant für uns ist das seltsame Rechtsverständnis der ÖVP. Die Behebung der Mängel erfolgte nicht aus Jux und Tollerei, sondern hatte von Rechtswegen zu erfolgen. Es sind nicht die, die den Skandal aufgedeckt haben, schuld! Wenn die politischen EntscheidungsträgerInnen und die Behörde in der Vergangenheit bewusst das Risiko in Kauf genommen haben, einen klagbaren Bescheid zu erlassen, muss man mit Konsequenzen rechnen. Dazu gehört auch die Übernahme der Prozesskosten."

„Dass die ÖVP Interesse daran hat, ihre Vergangenheit zu verdrängen, ist offensichtlich: Schließlich war es ihr früherer Langzeitbürgermeister, dem wir ein für Klagenfurt überdimensioniertes  Stadion zu verdanken haben. Ohne der Großmannssucht der damaligen ÖVP hätten wir heute nie mit solchen finanziellen Problemen zu kämpfen. Schließlich hat uns das Stadion um die 100 Mio. Euro gekostet – wobei es bis zum heutigen Tag keine definitive Kostenwahrheit gibt.

Jedes Jahr produziert das Stadion über 1 Mio. Euro an Abgang – diese finanzielle Belastung nimmt uns die Möglichkeit, in für eine Landeshauptstadt wesentlich wichtigere Bereiche wie Bildung, Soziales, Gesundheit und Kultur zu investieren.“

Veröffentlicht am 15.02.2016 um 13:49
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