Grüne Klagenfurt

„Seehupfer-Tarif“ und Jugendtarif einführen

Der Eintritt in den drei Klagenfurter Stadtwerke-Strandbädern wurde heuer erhöht. Die Grünen setzen sich erneut für eine moderatere Preisgestaltung am Abend, einen Jugendtarif und kostenlose, bewachte Rad-Abstellplätze ein.

Der Sommer steht vor der Tür und viele wagen bei den warmen Temperaturen bereits einen Sprung ins kühle Nass. „Die Stadtwerke haben heuer viel investiert, die drei Strandbäder sind top-ausgestattet. Dementsprechend wurden auch die Eintrittspreise erhöht“, so Gemeinderat Elias Molitschnig. „Wir haben bereits letztes Jahr mit einer Online-Petition für die Abschaffung der Abendkarte und die Einführung eines Jugendtarifs gekämpft und setzen uns auch heuer wieder für eine moderatere Preisgestaltung ein.“

Dieses Jahr kostet die Abendkarte in den Klagenfurter Strandbädern bereits 2,10 Euro (2016 waren es noch 2 Euro). „Das halten wir für überzogen. Am Rauschelesee wird gerade über einen Seehupfer-Tarif – 1 Euro pro Stunde – diskutiert. Das wäre doch auch etwas für Klagenfurt“, schlägt Molitschnig vor, der letztes Jahr mit seiner Forderung, ab 18 Uhr gar keinen Eintritt mehr zu verlangen, auf Widerstand gestoßen ist. „Da sich die Stadtwerke AG zu 100 Prozent im Eigentum der Stadt Klagenfurt befindet, hoffe ich heuer auf mehr Entgegenkommen“, will der Grüne Mandatar nicht so schnell aufgeben.

Neben einer günstigeren Abendkarte (z.B. „Seehupfer-Tarif“) setzt sich Molitschnig in einem neuerlichen Antrag auch für die Einführung eines Jugendtarifs ein. „Nach wie vor müssen Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren, wenn sie keine Saisonkarte besitzen, den vollen Erwachsenen-Tagespreis von 4,80 Euro* zahlen. Da muss – im Sinne unserer Jugend – dringend etwas getan werden!“, findet Molitschnig.

Ein großes Thema ist für die Grünen auch der bewachte Rad-Abstellplatz beim Strandbad. Molitschnig: „Die Stadtwerke sollten dieses Service kostenlos anbieten. Schließlich wird von den AutofahrerInnen auch keine Gebühr verlangt.“

*2016 kostete die Tageskarte noch 4,50 Euro.

FPÖ verzögert Bus-Lösung in Wölfnitz

Nach dem Protest gegen die Kürzung der Buslinie 31 holte Stadtrat Frank Frey die betroffenen BürgerInnen und VertreterInnen der Stadtwerke sofort an einen Tisch, um einen Kompromiss zu erzielen. In der heutigen Stadtsenatssitzung wurde die Lösung aber von FPÖ-Vizebürgermeister Scheider und Stadtrat Germ boykottiert.
Heute hätte auf Antrag von Stadtrat Frank Frey die Kompromisslösung für die Linie 31 beschlossen werden sollen. Diese sah vor, auf dem Teilstück zwischen Wölfnitz Ort und der Haltestelle Mantschehofgasse Zusatzkurse an Werktagen in der Früh und zu Mittag – auf Vorschlag der Bürgerinitiative – zu führen. „Im Sinne der vielen Schulkinder ist diese Maßnahme absolut notwendig“, betont Öffi-Stadtrat Frank Frey, der nach dem Protest gegen die Kürzung der Buslinie 31 die Betroffenen und VertreterInnen der Stadtwerke sofort an einen Tisch holte, um eine Lösung zu finden.
„In unverantwortungsvoller Weise haben FPÖ-Vizebürgermeister Scheider und Stadtrat Germ diesen Beschluss heute verhindert!“, versteht Frey die Vorgangsweise der FPÖ nicht, die die Abstimmung über seinen Antrag durch die Verlagerung in die Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2016 unnötig verzögern. „Ich werde mich aber selbstverständlich dafür einsetzen, dass die Busse in der ausverhandelten Weise zum Einsatz kommen werden!“, versichert Frey.

Grüne: Leyroutz-Honorare lückenlos aufklären

Klagenfurt (19.04. 2016) Die Grünen appellieren an Leyroutz' Gewissen und wollen sämtliche Schadensersatzansprüche prüfen lassen.

„Die Causa Leyroutz und sein Stadtwerke-Honorar ist vermutlich ein weiteres Kapitel verantwortungsloser Steuergeldverschlingungspolitik, wie man sie aus der Ära Haider, die Kärnten an den Rand des finanziellen Ruins getrieben hat, kennt. Horrende Beträge, die nahezu unmöglich plausibel zu erklären und in Relation zur vollbrachten Leistung zu stellen sind, müssen hinterfragt und lückenlos aufgeklärt werden. Genauso sollte in einer derartigen Situation jeder Politiker sein Gewissen prüfen und die daraus notwendigen Konsequenzen ziehen“, sagt Marion Mitsche, Landessprecherin der Grünen Kärnten, zu den aktuellen Entwicklungen in der Honorar-Causa Leyroutz. Mitsche weiter: „Nun gilt es die Arbeit der Gerichte abzuwarten. Wir Grünen werden uns aber auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass sämtliche Schadensersatzansprüche, sofern diese festgestellt werden, geprüft werden.“

„Die Kärntner FPÖ bleibt offenbar ihrer Polit-Tradition treu: Die jüngst entschiedene Ragger-Darmann-Rochade sowie die horrenden Leyroutz-Honorare sind zwei Paradebeispiele dafür. Doch die Rufe nach Erneuerung werden auch FPÖ-intern immer lauter und sind sehr begrüßenswert“, ist Mitsche überzeugt. Dem fügt sie hinzu: „Für die FPÖ bleibt es  wohl zu hoffen, dass Raggers Nachfolger Darmann diese Signale auch erkennt und ernst nimmt. Eine von Strache diktierte Politik für Kärnten wird man sich in den blauen Reihen Kärntens nicht unbedingt gefallen lassen.“

Der Klagenfurter Gemeinderat und Kontrollausschussvorsitzende Thomas Winter-Holzinger erinnert FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz nochmals an seine moralische und politische Verantwortung. „Jetzt hat auch die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen aufgenommen. Was braucht es noch, damit Leyroutz Verantwortung übernimmt und die Konsequenzen daraus zieht?“ Winter-Holzinger weiter: „Die Situation, dass ein Aufsichtsratsvorsitzender gleichzeitig als Auftragnehmer derartige Honorarnoten stellen konnte und diese auch bezahlt wurden, hat das öffentliche Vertrauen in das Kontrollorgan Aufsichtsrat beschädigt. Dieser Fall zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Stadtsenat und Gemeinderat bei Entscheidungen der Stadtwerke nicht außen vor gelassen werden dürfen, wie es unter FPÖ-Bürgermeister Scheider üblich war.“

 

 

Winter-Holzinger: „Es gibt auch eine moralische Verantwortung!“

Klagenfurt (11.04. 2016) Nach dem Stadtwerke-Honorarskandal fordert Gemeinderat Thomas Winter-Holzinger den Rücktritt des freiheitlichen Landtagsabgeordneten Christian Leyroutz. „Neben der rechtlichen gibt es auch eine politische und moralische Verantwortung!“

„Für ein halbstündiges Telefonat ein Honorar von über 500 Euro zu verrechnen, was für andere Menschen eine Monatsmiete bedeutet, ist ja schon realitätsfern. Sich aber gleichzeitig für eine Kürzung der Mindestsicherung stark zu machen, ist an Zynik nicht mehr zu überbieten und in meinen Augen moralisch verwerflich. Sich einerseits als „Partei der kleinen Leute“ zu geben und auf der anderen Seite so freche Rechnungen zu stellen, zeigt die Scheinheiligkeit dieser Partei“, übt Gemeinderat und Kontrollausschuss-Vorsitzender Thomas Winter-Holzinger scharfe Kritik. „Hier scheint der Slogan „Unser Geld für uns´re Leut“ wieder einmal mitten ins Schwarze zu treffen.“

„Die Stadtwerke Klagenfurt AG wurde unter Bürgermeister Scheider und Aufsichtsratschef Leyroutz wohl zum Selbstbedienungsladen. Überzogene Honorarabrechnungen und Arbeitsverträge machen deutlich, dass jegliche Sorgfaltspflicht außer Kraft gesetzt war. Wenn sich Leyroutz jetzt also mit einstimmigen Beschlüssen herauszureden versucht, ist das lächerlich. Es gibt nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine politische und moralische Verantwortung Herr Leyroutz. Haben Sie den Anstand und treten Sie zurück!“

Klagenfurter Strandbäder: Grüne fordern freien Eintritt ab 18 Uhr

Klagenfurt (08.07. 2015) Bei den derzeitigen hochsommerlichen Temperaturen suchen viele Menschen Abkühlung in den Kärntner Badeseen. „Berufstätige haben oft  erst abends Zeit, sich abzukühlen. Was bei vielen für großen Unmut sorgt, ist, dass die Strandbäder der Stadtwerke Klagenfurt AG nach 18 Uhr noch Eintritt verlangen. Badeschluss ist um 21 Uhr. Selbst wenn man erst gegen 20.30 Uhr kommt, werden einem immer noch zwei Euro abgeknöpft – das ist doch ein Witz“, kritisiert Gemeinderat Elias Molitschnig, bei dem sich mehrere KlagenfurterInnen über diesen Umstand beschwert haben.

„Andere Gemeindestrandbäder – wie z.B. in Keutschach am See – verlangen ab 18 Uhr auch keinen Eintritt mehr. Hier sollten die Stadtwerke den Badegästen gegenüber mehr Entgegenkommen zeigen“, so Molitschnig, der sich für freien Eintritt ab 18 Uhr einsetzen will.
(Schluss)

Schmid-Tarmann: Kurioses rund ums „alte“ Hallenbad

Klagenfurt (13.01. 2015) Während Bürgermeister und Stadtwerke umstrittene Hallenbad-Neubaupläne für die Ostbucht wälzen, gibt es rund um das „alte“  Hallenbad (1973 eröffnet und 1993 generalsaniert) in der Gasometergasse Kurioses zu berichten. „Die Verkehrsanbindung ist alles andere als kundenfreundlich: Es gibt keine direkte Buslinie zum Hallenbad und da es im Winter mit Kindern und Badetaschen nahezu unmöglich ist, das Fahrrad zu nehmen, fährt man mit dem Auto hin. Der kleine Parkplatz beim Hallenbad ist aber schon von in der Früh weg ausgelastet. Das Kuriose: Die maximale Parkdauer in den Kurzparkzonen rund um das Hallenbad beträgt drei Stunden. Wenn man sich also eine Vier-Stunden-Eintrittskarte kauft, die immerhin 7,90 Euro kostet, kann man nach gerade mal zwei Stunden Schwimmvergnügen schon wieder in die Umkleidekabine und dann weiter zum Auto hetzen, um nicht einen Strafzettel zu riskieren. Kundenfreundlich ist das nicht!“, kritisiert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann, die von betroffenen Familien um Hilfe gebeten wurde.

„Vielleicht wollen die Stadtwerke ja, dass die Bevölkerung mit dem mittlerweile in die Jahre gekommenen Hallenbad immer unzufriedener wird. Bis es aber zu einem Hallenbad-Neubau kommt, werden realistischerweise noch Jahre vergehen. Stadtwerke und Bürgermeister als Eigentümervertreter sind also dazu aufgerufen, eine Lösung zu finden – der jetzige Zustand ist untragbar“, findet Schmid-Tarmann. „Eine Möglichkeit wäre ein Parkschein speziell für Hallenbad-BesucherInnen. Warum es das bei der beengten Parkplatzsituation und der schlechten Busanbindung noch nicht gibt, ist mir ein Rätsel. Dieser Parkschein könnte mit dem Eintritt an der Hallenbadkassa erworben werden und eine Parkdauer von 4 Stunden + 15 Minuten haben. So könnten die HallenbadbesucherInnen ihre Vier-Stunden-Eintrittskarte voll nutzen, ohne in Bedrängnis zu kommen“, so Schmid-Tarmann.

Link zu den Eintrittspreisen des städtischen Hallenbades: https://www.stw.at/privatkunden/freizeit/hallenbad/eintrittspreise/

Frey: Hände weg von der Ostbucht!

Klagenfurt (09.02. 2015) Das eigenständige Vorpreschen von Bürgermeister Scheider und den Stadtwerken betreffend eines Hallenbad-Neubaus in der Ostbucht ist für Grünen-Bürgermeisterkandidat und Gemeinderat Frank Frey „so kurz vor der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl absolut unseriös und nicht ernst zu nehmen. Tatsache ist, dass der Bürgermeister den Stadtwerken nicht einfach einen Auftrag erteilen kann. Die Stadtwerke sind auch kein Investor, sondern gehören zu 100 Prozent den Klagenfurterinnen und Klagenfurtern. Die Rechnung kann also nicht ohne den Wirt gemacht werden: Es braucht einen klaren Auftrag des Eigentümers – ohne Gemeinderats- und Stadtsenatsbeschluss geht gar nichts!“, stellt heute Bürgermeisterkandidat Frank Frey nochmals klar.

Was Frey scharf kritisiert, ist „die unnötige Verunsicherung der Bevölkerung. Ein Hallenbad am See bedeutet einen massiven Eingriff in das Naherholungsgebiet der KlagenfurterInnen, das schon jetzt Jahr für Jahr unter den zahlreichen Events zu leiden hat. Klagenfurt ist finanziell angeschlagen und braucht sicher keinen Wellnesstempel für TouristInnen, sondern ein Sport- und Familienbad mit leistbaren Eintrittspreisen für die Bevölkerung“, betont Frey, der weitere Großmannsucht-Projekte ablehnt: „Was kostet an einem neuen Hallenbad 50 Mio. Euro? Das wäre ja das halbe Stadion! Es gibt genügend Beispiele von vergleichbar großen neuen Hallenbädern, die nicht mal die Hälfte kosten“, so Frey abschließend.

Frey: Scharfe Kritik an eigenständigem Vorpreschen der Stadtwerke

Klagenfurt (06.02. 2015) In Eigenregie wollen die Stadtwerke nun ein neues  Hallenbad bauen. Stadtwerke-Vorstand Romed Karre überraschte heute mit der Ansage, dass es auch schon einen möglichen Standort gäbe und das neue Hallenbad rund 50 Mio. Euro kosten würde. „Das darf doch wohl nicht wahr sein!“, macht  Bürgermeisterkandidat und Gemeinderat Frank Frey seinen Ärger über das eigenständige Vorpreschen der Stadtwerke und Bürgermeister Christian Scheider Luft. „Man kann die Rechnung nicht ohne den Wirt machen! Die Stadtwerke Klagenfurt AG ist zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Klagenfurt. Die 50 Millionen Euro, die Karre investieren möchte, gehören nicht den Stadtwerken, sondern uns – den Klagenfurter Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“, stellt Frey klar.

„Die Stadtwerke können nicht einfach im Alleingang ein Konzept entwickeln, dazu braucht es einen klaren Auftrag vom Eigentümer – und das ist die Stadt Klagenfurt.  Ohne Gemeinderatsbeschluss und das Einbeziehen der Bevölkerung geht gar nichts“, betont Frey, der sich auch über die Geheimnistuerei von Karre und Scheider betreffend des Hallenbad-Standortes ärgert: „Diese Intransparenz ist unerträglich. Es ist eine Frechheit, wie die Bevölkerung hier verunsichert wird. Stadtwerke und Bürgermeister können nicht über die KlagenfurterInnen hinweg entscheiden. Die BürgerInnen sind in der Standort-Frage in jedem Fall mit einzubinden“, so Frey abschließend.

Frey fordert mehr Service für Busfahrgäste!

Klagenfurt (20.01. 2015) Busse im Viertelstundentakt, 200 bis 300 Meter zur nächsten Haltestelle – das möchte Gemeinderat und Grünen-Spitzenkandidat Frank Frey in Klagenfurt umsetzen, um die Menschen „auf den Bus zu bringen“.
„Einige Maßnahmen könnten ohne großen finanziellen Aufwand sofort umgesetzt werden“, so Frey, der das Service für Klagenfurts Busfahrgäste deutlich verbessern möchte. „Es geht schlicht und einfach um die Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Verkehrs und die Akzeptanz in der Bevölkerung.“

Unflexibel ist für Frey derzeit das „Kundenservice Mobilität“ am Heiligengeistplatz: „Das sperrt bereits um 14 Uhr zu, was mit Kundenfreundlichkeit nichts zu tun hat“, kritisiert er.

Deutliche Verbesserungen braucht es auch bei der Fahrgastinformation, die aus Freys Sicht „mittelalterlich“ ist. „Als Erstes müssen einmal alle Haltestellen mit einem übersichtlichen, leicht lesbaren Fahrplan ausgestattet werden.
Der zweite Schritt sind elektronische Echtzeit-Angaben, damit die Fahrgäste sofort über die Abfahrts- und Wartezeiten sowie über etwaige Verspätungen Bescheid wissen“, fordert Frey eine deutliche Verbesserung der Fahrplanauskunft und eine qualitative Aufwertung der Bushaltestellen. „Die Fahrgäste sollen auf die Minute genau wissen, wann der nächste Bus kommt. In anderen Städten ist das bereits selbstverständlich.“

Frey: Günstigere Bustickets, bessere Vernetzung

Klagenfurt (12.01. 2014) Um die Grüne Verkehrswende in der Landeshauptstadt voranzutreiben braucht es mehrere Maßnahmen, betont heute Bürgermeisterkandidat Frank Fey. „Ich stehe für eine moderne Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der attraktiv und leistbar sein sollte. Wenn die KlagenfurterInnen mit dem Bus schneller, bequemer und günstiger von A nach B kommen, lassen sie ihr Auto in der Garage“, ist Frey überzeugt.

Als ersten Schritt kann sich Frey – wie in den Medien diskutiert – eine günstigere Stadtwerke-Jahreskarte nach dem Grazer Vorbild vorstellen. „Das kann aber nur Hand in Hand mit einer durchdachteren Linienführung gehen. Ein Schritt in die richtige Richtung ist der neue Verkehrsknotenpunkt Universität – die Schaffung weiterer, attraktiver Verkehrsknotenpunkte in allen anderen Stadtteilen ist der nächste“, unterstreicht Frey, der auch überzeugt davon ist, dass eine Verdichtung des Haltestellen-Netzes wesentlich zur Steigerung der Fahrgast-Zahlen beitragen würde. „Niemand soll in Klagenfurt mehr als 200 bis 300 Meter bis zur nächsten Bushaltestelle gehen müssen!“
Wichtig sind dem Spitzenkandidaten auch „gemeindeübergreifende Lösungen für die vielen PendlerInnen. Die günstigen Stadtwerke-Tickets müssen auch für Nicht-KlagenfurterInnen gelten.“

Ein zentrales Anliegen ist den Grünen auch die Verbesserung der nächtlichen Infrastruktur für Jugendliche. „Taxis können sich viele nicht leisten. Um Jugendlichen ein gefahrloses Heimkommen zu ermöglichen, setzen wir uns für Nachtbusse ein. Diese könnten freitags und samstags bis zwei Uhr Früh zu jeder vollen Stunde verkehren“, so Freys Vorschlag.