Grüne Klagenfurt

Grüne fordern 2015 Baustopp im Univiertel

Klagenfurt (14. Jänner 2015) „Auf der einen Seite gibt die Stadt Klagenfurt im Wissen um die prekäre Grundwassersituation ein 100.000 Euro teures Grundwassermodell in Auftrag, auf der anderen Seite signalisiert sie den Bauträgern, dass diese bald munter weiterbauen können – so geht das wirklich nicht!“, kritisiert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann das „doppelte Spiel des Bürgermeisters. Scheider muss den Bauunternehmen klipp und klar sagen, dass das ehemalige Sumpfgebiet nicht mehr als Bauland für Großbauvorhaben zur Verfügung stehen kann. Die Kellerflutungen, von denen hunderte WaidmannnsdorferInnen betroffen waren, haben gezeigt, dass es höchste Eisenbahn für einen Baustopp und für Rückwidmungen ist!“, so Schmid-Tarmann. „Der Bürgermeister sollte ehrlich sein und den Bauunternehmen sagen, dass sie sich andere Grundstücke suchen werden müssen – selbst wenn Entschädigungszahlungen drohen. Hier muss das Gemeinwohl  vor wirtschaftliche Einzelinteressen gestellt werden!“, betont Schmid-Tarmann, die mit der Bürgerinitiative S.U.M.P.F. in engem Kontakt steht und weiß, dass auch viele Betroffene Unterlassungs-, Schadensersatz- und Amtshaftungsklagen in Erwägung ziehen, wenn es zu keiner Lösung kommt.

Schmid-Tarmann fordert, Rückwidmungen ernsthaft in Erwägung zu ziehen. „Es gibt keinen Rechtsanspruch auf ewig gültige Widmungen. Die  Widmungen aus den 70er Jahren entsprechen nicht dem heutigen Raumordnungsplan! Laut § 15 Abs.4 des Kärnter Raumordnungsgesetzes ist festgelegt, dass eine Gemeinde verpflichtet ist eine Rückwidmung in Grünland oder Auflagen für entsprechende Gegenmaßnahmen (Schutz vor Hochwasser, Lawinen, Lärm usw.) zu verordnen. Werden Widmungen trotz Gefahr nicht geändert, besteht Amtshaftung“, betont Schmid-Tarmann, die Umwidmungen von Zone 1 in Zone 2 fordert.

Bis zum Vorliegen der Ergebnisse des Grundwassermodells, und das wird nicht vor Ende 2015 sein, verlangt die Gemeinderätin einen „absoluten Bau- und Widmungsstopp. Das ist angesichts der prekären Lage zwingend notwendig. Außerdem kann das Grundwassermodell überhaupt erst klären, welche Auswirkungen zukünftige Tiefbauten, die Versickerung der Oberflächenwasser sowie Landnutzungs- und Klimaänderungen auf den Grundwasserspiegel und die unterirdischen Grundwasserströme haben. Darin muss auch der Verlauf des Drainagensystems und das Fassungsvermögen des Russenkanals erfasst sein“, so Schmid-Tarmann abschließend.

Grüne zur Grundwasserproblematik: BürgerInnen endlich ernst nehmen!

Klagenfurt (04.12. 2014) Heute Donnerstag trafen VertreterInnen der Bürgerinitiative S.U.M.P.F. mit Bgm. Scheider und Fachleuten aus den Abteilungen Stadtplanung und Bau- und Gewerberecht betreffend des umstrittenen Großbauprojekts in der Kranzmayerstraße aufeinander. Zuletzt hatte es große Aufregung um die geplante Wasserrechtsverhandlung gegeben. Besorgte AnrainerInnen, die von der Grundwasserproblematik betroffen sind, formierten sich zu einer Bürgerinitiative und brachten Einwendungen ein. „Das heutige Gespräch blieb weit hinter den Erwartungen. Die Sorgen und Anliegen der Bürgerinitiative werden nicht ernst genommen“, so das Resümee von Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann, die den Termin ebenfalls wahrnahm. „Der Bürgermeister erläuterte lediglich die Rechtslage, wonach das Bauunternehmen jederzeit bauen könne, da die erforderlichen Genehmigungen vorliegen würden“, berichtet Schmid-Tarmann, die der Bürgerinitiative S.U.M.P.F., die bereits 1.028 Unterschriften gegen das umstrittene Großbauprojekt gesammelt hat, mit Rat und Tat zur Seite steht.

„Viele Fragen der AnrainerInnen blieben unbeantwortet: Wer haftet für die Wasserschäden? Wie sieht es mit Schadenersatz aus?“, so Schmid-Tarmann, die ihre Forderungen nochmals untermauert: „Baustopp in den grundwassersensiblen Bereichen im Südwesten Klagenfurts bis die Ergebnisse des Grundwassermodells vorliegen! Weiters fordere ich den Bürgermeister auf, die Sorgen der BürgerInnen endlich ernst zu nehmen, notwendige Rückwidmungen vorzunehmen und einen vorläufigen generellen Baustopp zu verhängen“, so Schmid-Tarmann, die auf die Einhaltung des 10-Punkte-Programms des Grünen Dringlichkeitsantrages pocht. Der nächste Schritt in der Causa wird ein Ortsaugenschein des Planungsausschusses, Beamten und einer Delegation der Bürgerinitiative sein.“

Den Dringlichkeitsanstag der Grünen und EW ´09, der im März 2014 im Gemeinderat eingebracht wurde, gibt es hier zum Nachlesen: http://klagenfurt.gruene.at/Zwei-Dringlichkeitsantraege-zu-Wasser-Wohnen 

Bildtext: Viele Menschen leiden unter der Grundwasserproblematik in den Stadtteilen Waidmannsdorf und Viktring. Der Ruf nach einem Baustopp und nach Rückwidmungen wird lauter.
Foto: KK

 

Etappensieg der Vernunft: Bürgermeister lenkt wegen Einspruchsflut ein

Klagenfurt (20.11. 2014) Heute Donnerstag hätte die Wasserrechtsverhandlung zum umstrittenen Großbauprojekt in der Kranzmayerstraße – insgesamt geht es um 15 Wohnblöcke auf der Dermuthwiese – stattfinden sollen. „AnrainerInnen, die Einwendungen eingebracht hatten, wurden von der Stadt Klagenfurt per E-Mail informiert, dass der Termin nicht stattfindet“, informiert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann, die mit den BürgerInnen in Kontakt steht.

„Die Verhandlung wurde wohl wegen des massiven Widerstandes der Bürgerinitiative und des medialen Echos vorerst abgesetzt. Ein Etappensieg der Vernunft“, findet Schmid-Tarmann, die berichtet, wie es dazu kam: „Am Sonntagabend fand eine kurzfristig einberufene Versammlung von über 40 Betroffenen des Großbauprojekts auf der Dermuthwiese statt. Die BewohnerInnen tauschten sich darüber aus, wie sich die Wasserrechtsverhandlung und das Bauprojekt generell noch verhindern ließen.“ Die Mandatarin war ebenfalls anwesend und wies vor den versammelten AnrainerInnen nochmals auf den einstimmigen Beschluss des Stadtplanungsausschusses hin, der auch in einer Presseaussendung kommuniziert wurde. „In dem Beschluss wurde festgehalten, dass Bauprojekte in grundwassersensiblen Gebieten warten müssen, bis die in Auftrag gegebene Analyse des Grundwassermodells vorliegt“, so Schmid-Tarmann, die auf die Einhaltung des Beschlusses pocht.

„Der Vorgriff auf die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung des Grundwassersees hat die Einspruchsflut gegen die Wasserrechtsverhandlung provoziert. Aufgrund des großen Wirbels hat Bürgermeister Scheider eingelenkt, die Verhandlung wurde vorläufig abgesetzt“, so Schmid-Tarmann erleichtert, die hofft, dass dieses problematische Bauprojekt niemals umgesetzt wird.

Empörung um Großbauprojekt in Waidmannsdorf

Klagenfurt (13.11. 2014)  „Es ist ungeheuerlich!“, empört sich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann und berichtet: „Wegen der prekären Grundwassersituation in Waidmannsdorf beschloss die Stadt Klagenfurt am 17. März 2014 die Erstellung eines Grundwassermodells um ca. 100.000 Euro. Doch statt das Ergebnis abzuwarten, setzt der Bürgermeister jetzt für die Dermuthwiese eine mündliche Wasserrechtsverhandlung an. Hier soll eines der umstrittensten Großbauprojekte der letzten Jahre, bestehend aus 15 Wohnblöcken, realisiert werden.“

Die Mandatarin weiß: „Die Anberaumung der Wasserrechtsverhandlung am 20. November verbreitete sich wie ein Lauffeuer unter den AnrainerInnen. Vielen von ihnen wurde gar keine Parteienstellung eingeräumt, obwohl sie alle von den Aushub- und Baumaßnahmen und der folgenschweren Grundwasserproblematik betroffen sind. Die BewohnerInnen rund um die Kranzmayerstraße, Frodlgasse, Weihergasse, Neckheimgasse und Waffenschmiedgasse hatten sich bereits im Vorjahr zu einer Bürgerinitiative formiert, welcher sich immer mehr empörte WaidmannsdorferInnen, zuletzt aus der Rudolf-Kattnig-Straße, anschließen“, berichtet Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann, die mit der Bürgerinitiative in Kontakt steht.

„Besonders scharfe Kritik löst jetzt die Vorgehensweise von Bürgermeister Scheider aus, das Ergebnis des Grundwassermodells nicht abzuwarten. In den letzten Tagen verschickten aufgebrachte AnrainerInnen mehrere E-Mails an alle Gemeinderatsmitglieder. Die Betroffenen werfen dem Bürgermeister u.a. vor, Versprechen gebrochen zu haben und fahrlässig zu handeln. Weiters geht es in den Schreiben um mögliche Regressforderungen und Haftungen.“

Bildtext: Die angespannte Grundwassersituation rund um die Kranzmayerstraße in Waidmannsdorf sorgt immer wieder für Aufregung. Auf den sogenannten "Dermuth-Gründen" ist ein riesiges Bauprojekt (insgesamt 15 Wohnblöcke") geplant. Eine Wasserrechtsverhandlung wurde vom Bürgermeister trotz der prekären Grundwassersituation und dem noch offenen Ausgang einer von der Stadt Klagenfur in Auftrag gegebenen wissenschaftlichen Untersuchung des Grundwassersees anberaumt, die AnrainerInnen laufen dagegen Sturm.
Foto: E. Schmid-Tarmann

Waidmannsdorf: Grüne Kritik an Geh- und Radwegsperren

Klagenfurt (27.08.2014) Wer zu Fuß oder mit dem Fahrrad von Waidmannsdorf zum Wörthersee will, muss derzeit wohl oder übel Umwege in Kauf nehmen. Der Grund sind aktuelle Baustellen im Univiertel, die öffentliche Geh- und Radwege in Mitleidenschaft ziehen. Schon länger ein Dorn im Auge ist Grünen-Stadträtin Andrea Wulz die Absperrung zwischen Haraldweg und Neptunweg. „Es kann nicht sein, dass aufgrund eines privaten Bauprojektes am Areal der ehemaligen Union-Tennishalle einfach der öffentliche Geh- und Radweg gesperrt wird“, ärgert sich Wulz. „RadfahrerInnen und FußgängerInnen sind gezwungen, auf die Universitätsstraße auszuweichen.“

Auch beim Geh- und Radweg in der Kranzmayerstraße in Richtung Lakesidepark ist „kein Durchkommen möglich. Auch hier wurde kürzlich eine Absperrung angebracht,  was inakzeptabel ist. Man kann nicht einfach hergehen und alle Geh- und Radwegverbindungen vom Univiertel zum See sperren“, so Wulz, die Verkehrsreferent Steinkellner auffordert, die Sperren rasch wieder aufzuheben. 



Bildtext:
Inakzeptabel sind für Grünen-Stadträtin Andrea Wulz die derzeitigen Geh- und Radwegsperren, die ein Durchkommen vom Univiertel zum See unmöglich machen.  Foto: KK

Hochwasser in Kärnten – ein Rückblick

Klagenfurt (28.02. 2014) Hochwasserkatastrophen ereigneten sich in der Geschichte Kärntens immer wieder. In Kärnten gehen die Aufzeichnungen über Wetterkatastrophen bis in die Jahre 1195/1196 zurück. Klagenfurt wurde aufgrund seiner Lage an der Glan ständig von Hochwassern bedroht, deshalb wurde die alte Siedlung an der Furt auf den Hochwassersicheren heutigen Standort (Bereich Alten Platz) verlegt.

1236 folgte nach einem harten Winter eine Hochwasserkatastrophe. Die Flüsse traten nach raschem Tauwetter über die Ufer. Noch ärger war es im Winter 1708/1709. Plötzliches Auftauen führte zu riesigen Überschwemmungen. Die meisten winterlichen Hochwasserkatastrophen ereigneten sich im Laufe der Jahrhunderte nach Föhneinbrüchen.

Ein Jahrhunderthochwasser ist im Jahr 1851 dokumentiert. Weil sich Hochwasser von Glan, Sattnitz und See vereinigten, wurde Klagenfurt zur Halbinsel. Auch der Lendkanal trat über die Ufer. Im Lendhafen versank sogar ein Schottertransport-Schiff, die Draubrücken bis nach Marburg wurden größtenteils zerstört.

Enorme Hochwasser gab es in den Jahren 1885, 1886, 1888, 1889 und 1891. Der Pegel des Wörthersees stieg in 24 Stunden um 10 cm und der Ossiachersee um 40 cm an. Davon, dass Waidmannsdorf im Bereich des Wörthersees immer wieder überschwemmt wurde, zeugt der alte slowenische Name für das Gebiet, Otoče (= Inselgegend). Die WaidmannsdorferInnen wurden als InselbewohnerInnen bezeichnet.

In Vergessenheit geraten sind anscheinend die drei letzten Katastrophen in Kärnten, festgehalten in der 80-seitigen Broschüre der Landesregierung von 1969 mit dem Titel „Hochwasser in Kärnten, eine Dokumentation“. Im September 1965 sind ungeheure Regenmengen dokumentiert, die große Schäden verursachten. In Oberkärnten entstand ein riesiger See, das Bundesheer verschob die Abrüstung der Präsenzdiener (bis 15. Oktober), da sie bei der Beseitigung der Hochwasserschäden gebraucht wurden.
Die zweite Hochwasserkatastrophe ereignete sich im August 1966, die dritte dann  im November 1966. Die Unwetter forderten insgesamt 24 Todesopfer, darunter befanden sich auch Kinder. Nach den zwei Katastrophenjahren wurden zahlreiche  Hochwasserschutzmaßnahmen getroffen, Menschen in Oberkärnten mussten aus von Hochwasser gefährdeten Siedlungen umgesiedelt werden. Mit Spendengeldern wurden das „Kurier-Dorf“ sowie eine Bundesheersiedlung für die umzusiedelnden Hochwasseropfer errichtet. Allen Soldaten, die sich an den Aufräumungsarbeiten beteiligten, wurde die sogenannte Hochwassermedaille verliehen. 

Widerstand gegen Verbauung „Dermuth-Wiese“ wächst

Klagenfurt (26.02. 2014) Angesichts der aktuellen Hoch- und Grundwasserproblematik im Univiertel wächst der Widerstand gegen das geplante Großbauprojekt auf den sogenannten Dermuth-Gründen zwischen Lakesidepark und Kranzmayerstraße (Anm. geplant sind 15 bis zu fünfstöckige Wohnblöcke in vier Baustufen). „Die Stimmung ist aufgeladen. Die aktuelle Hoch- und Grundwasserproblematik und die damit verbundenen Schäden lässt die Menschen verzweifeln. Gestern trafen sich über 40 AnrainerInnen spontan zu einer Versammlung, um sich auszutauschen, ihrem Ärger Luft zu machen und ihre Kräfte zu bündeln“, berichtet GRin Evelyn Schmid-Tarmann, die ebenfalls eingeladen wurde.

„Das Treffen hat eine Anrainerin, die sich bei der laufenden Bauverhandlung ihrer Ohnmacht bewusst wurde, kurzfristig organisiert. Sie wollte Betroffene, die bislang alleine kämpften, zusammenführen“, schildert die Mandatarin. „Ziel der AnrainerInnen ist es, die scheibchenweise Verbauung der drei Hektar großen Fläche auf der sogenannten Dermuth-Wiese zu verhindern. Sie befürchten weitere Verschlechterungen bezüglich der Grundwasser- und Verkehrssituation.“

Schmid-Tarmann nimmt die Bedenken der AnwohnerInnen sehr ernst: „Die Grünen haben mehrmals darauf aufmerksam gemacht, dass der gestiegene Grundwasserspiegel mit der massiven Verbauung der letzten Jahre in Zusammenhang stehen könnte. Die Vermutung wurde aber ignoriert“, beklagt die Grün-Mandatarin, die die AnrainerInnen bei ihrem Widerstand gegen weitere Großbauprojekte im ehemaligen Sumpfgebiet unterstützt.

„Neu ist, dass die AnrainerInnen, die ihre Parteienstellung bislang nicht ausüben durften, jetzt doch noch die Chance haben, Einwendungen zu formulieren!“, informiert Schmid-Tarmann. „Es gibt nun eine sogenannte Präklusionsfristerstreckung von der Abteilung Baurecht. Ich hoffe sehr, dass noch viele Betroffene von ihrem Recht Gebrauch machen und Einwendungen abgeben“, so Schmid-Tarmann abschließend.

Grün vor Ort


Thema:
     
Land unter – wie geht es weiter? Hoch- und Grundwasserproblematik im Südwesten Klagenfurts

Wann?       
Freitag, 7. März 2014, 18 Uhr

Wo?          
Jugendgästehaus Klagenfurt, Galerie, Neckheimgasse 6, Universitätsviertel 

TeilnehmerInnen:
Fachleute und ExpertInnen aus den Bereichen Wasserwirtschaft, Umweltschutz, Stadtplanung und Versicherungsschutz. 

Grün vor Ort: Land unter – wie geht es weiter?

Klagenfurt (25.02. 2014) Teile Klagenfurts wurden in den letzten Wochen von Überflutungen heimgesucht. Der Pegel des Wörthersees ist auf Rekordniveau, die Sattnitz über die Ufer getreten, Äcker und Wiesen können die Wassermengen nicht mehr aufnehmen. Keller und Garagen in Waidmannsdorf und Viktring stehen unter Wasser. Die Lage entspannt sich nur langsam.

„Viele Betroffene sind verzweifelt und verunsichert. Das Thema ist emotional sehr aufgeladen, umso mehr fehlt es an sachlichen Informationen. Deshalb möchten wir die Menschen objektiv über die Ursachen der aktuellen Hoch- und Grundwasserproblematik informieren und über Maßnahmen sprechen, wie man die Lage in diesem sensiblen Bereich in Zukunft in den Griff bekommen will“, so Grünen-Clubobfrau StRin Andrea Wulz und Stadtparteiobmann Roland Jaritz.

Grün vor Ort

Thema:      
Land unter – wie geht es weiter? Hoch- und Grundwasserproblematik im Südwesten Klagenfurts

Wann?       
Freitag, 7. März 2014, 18 Uhr

Wo?          
Jugendgästehaus Klagenfurt, Galerie, Neckheimgasse 6, Universitätsviertel 

TeilnehmerInnen:
Fachleute und ExpertInnen aus den Bereichen Wasserwirtschaft, Umweltschutz, Stadtplanung und Versicherungsschutz. 

Auf den Bus gekommen: Grüne begrüßen neues Konzept für Waidmannsdorf

Klagenfurt (19.02. 2014) Mehrmals haben die Grünen auf sinkende Fahrgastzahlen und das verbesserungswürdige Busnetz der Stadtwerke Klagenfurt hingewiesen und sich für eine Überarbeitung desselbigen eingesetzt. Nach mehreren Anträgen, zuletzt einem Dringlichkeitsantrag zur Wiedereinführung der 90er Buslinie (im Dezember 2013) und einer Unterschriftenaktion in Waidmannsdorf (2013), kommt nun Bewegung in den öffentlichen Verkehr: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Aktionen gefruchtet und die Stadtwerke den dringenden Handlungsbedarf in Waidmannsdorf erkannt haben. Im bevölkerungsreichsten Stadtteil Klagenfurts war der Unmut nach der Umstellung des Busnetzes im Jänner 2011 am größten, viele Fahrgäste gingen verloren. Nun gilt es, diese wieder für den Bus zu gewinnen und auch neue BürgerInnen zum Umsteigen zu bewegen“, betont Grünen-Stadträtin Andrea Wulz.

„Die Grünen haben nicht locker gelassen und permanent auf die schlechten Busverbindungen in Waidmannsdorf und den dringenden Handlungsbedarf aufmerksam gemacht. Das hat natürlich den Druck auf die Verantwortlichen, vom Bürgermeister über den Verkehrsreferenten bis hin zu den Stadtwerken, erhöht“, so Wulz, die sich weiter für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Klagenfurt einsetzen will, denn: „Mit einem Anteil von nur 6 Prozent beim öffentlichen Verkehr ist Klagenfurt im österreichweiten Landeshauptstädte-Vergleich Schlusslicht (Quelle: Studie VCÖ, 2013). Damit sich das ändert, braucht es noch mehr neue Konzepte. Auch in den anderen Stadtteilen gibt es Probleme und eine Reihe von Lösungsvorschlägen“, so die Stadträtin, die mit dem Verein „Wünsche der Fahrgäste in Klagenfurt“ (WFK) und „Fahrgast Kärnten“ in Kontakt ist. „Die Grünen werden weiterhin auf Schwachstellen im Busnetz aufmerksam machen, Verbesserungsvorschläge anregen und die Stadtwerke unterstützen.“

Busnetz: Grüne begrüßen BürgerInneneinbindung in Waidmannsdorf

Klagenfurt (30.01. 2014) Vehement setzen sich die Grünen für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Klagenfurt und eine Überarbeitung des derzeit für viele BürgerInnen unbefriedigende Liniennetzes der Klagenfurter Stadtwerke ein. Für die Wiedereinführung der 90er-Buslinie in Waidmannsdorf haben die Grünen Unterschriften gesammelt. Mit mehreren Anträgen, zuletzt sogar einem Dringlichkeitsantrag zur Wiedereinführung der 90er Buslinie, wurde der Verbesserungsbedarf hinsichtlich des ÖPNV in Klagenfurt thematisiert und der Druck auf die Verantwortlichen erhöht. „Unser Einsatz trägt nun erste Früchte. Vom Bürgermeister gab es in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2013 das Versprechen, das an der Wiedereinführung der 90er Linie gearbeitet wird, ein grüner Erfolg“, freut sich Stadträtin Andrea Wulz.

Am 17. Februar (18 Uhr, Jugendgästehaus, Neckheimgasse 6) lädt unter dem Titel „Die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Waidmannsdorf“ nun auch Verkehrsreferent Peter Steinkellner gemeinsam mit den Stadtwerken (Mobilität) zu einer BürgerInneninformationsveranstaltung. „Es freut uns, dass sich in Bezug auf BürgerInneneinbindung und die Verbesserung des öffentlichen Busnetzes in Waidmannsdorf etwas bewegt“, begrüßt die Grüne Clubobfrau. „Die Grünen werden sich weiterhin für eine Verbesserung des ÖPNV in Klagenfurt stark machen. Der Stadtteil Waidmannsdorf ist ja erst der Anfang.“