Klagenfurt (16.12. 2013) Elf Anfragen hängen alleine von Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann in der Warteschleife. In der morgigen Gemeinderatssitzung, die vierte (!) in diesem Jahr, werden sie (hoffentlich) aufgerufen, denn die Fragestunde dauert auf den Punkt genau nur eine Stunde. „Jedes Gemeinderatsmitglied hat die Möglichkeit, zwei Anfragen pro Monat einzubringen. Man stelle sich vor, jede/r der 45 GemeinderätInnen würde davon Gebrauch machen. Die Anfragen würden ewig in der Warteschleife hängen und nach einer gewissen Zeit auch gar keinen Sinn mehr machen. Eine Fragestunde pro Halbjahr ist einfach zu wenig“, kritisiert Schmid-Tarmann und fordert den Bürgermeister zum wiederholten Mal auf, den Gemeinderat öfter einzuberufen. „Die langen Intervalle zwischen den Gemeinderatssitzungen sind unverantwortlich und aus demokratiepolitischen Gründen nicht nachvollziehbar.“

In einer aktuellen Anfrage * an den Bürgermeister listet die Gemeinderätin auf, dass zwischen den (ordentlichen) Sitzungen vom 19. September  2012 und 20. März 2013 sowie zwischen 24. April 2013 und 29. Oktober 2013 jeweils ein halbes Jahr (!) lagen. „Solche Abstände sind unverantwortlich“, zeigt Schmid-Tarmann auf und fordert eine Stärkung des Gemeinderates und eine vernünftige Halbjahresplanung, vergleichbar dem Fahrplan des Kärntner Landtages. „Es kann nicht sein, dass das höchste demokratisch legitimierte Gremium der Stadt nur vier Mal im Jahr tagt und wichtige Entscheidungen vom Stadtsenat im Alleingang beschlossen werden. Der Gemeinderat muss wieder mehr mit einbezogen werden“, verlangt die Grün-Mandatarin abschließend.

* November-Anfrage von Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann: Halbjahresplanung von Gemeinderatssitzungen: Laut § 35 (1) des Stadtrechts hat der Bürgermeister die Sitzungen des Gemeinderates nach Bedarf einzuberufen. Statt dieser vagen Angabe soll eine Terminplanung erstellt werden – vergleichbar dem Fahrplan des Kärntner Landtags, mit Sondersitzungen im Bedarfsfall.