Anlässlich
des rigorosen Sparkurses der FPK-SPÖ Stadtregierung, sahen sich 2010 die
Stadtsenatsmitglieder angehalten, in sämtlichen Referaten 30 Prozent
einzusparen. Dieses Sparprogramm traf vor allem den Sozial- und Bildungsbereich
sehr hart. Schon damals forderten die Klagenfurter Grünen in der entsprechenden
Budgetsitzung „keine Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich“ vorzunehmen.
Auch
die Klagenfurter Frauenplattform fürchtete sich vor den massiven Einsparungen
und verfasste eine Resolution für die ungekürzte Beibehaltung des Frauenbudgets
in Klagenfurt, welche am 01.03.2010 dem Finanzreferenten Gunzer übergeben
wurde. Unterstützt wurde die Frauenplattform von Frauenreferentin StRin
Mag.a Andrea Wulz, die eisern an der Seite der Frauen kämpfte. Mit
dem errungenen Sieg und Gunzers Versprechen, keine Kürzung des Frauenbudgets
vorzunehmen, verließen die Vertreterinnen der Frauenplattform das Rathaus.
„Doch einige Wochen später konnte sich Finanzreferent Gunzer an sein
Versprechen nicht mehr erinnern und fuhr gnadenlos mit dem Sparstift über die
Frauenvereine drüber!“, berichtet GRin Evelyn Schmid-Tarmann, die
Stellvertreterin von StRin Wulz.
„Anstelle
der für die massivern Kürzungen wirklich verantwortlichen Personen, wird nun
Frauenreferentin Wulz gescholten. Bürgermeister Scheider und Finanzreferent
Gunzer verdrängen ihre eigene Schuld und klagen lieber uns Grüne an!“,
kritisiert GRin Schmid-Tarmann, die jedoch auch Positives
schlussfolgert: „Bürgermeister Scheider versprach jetzt, dass die jährliche
Unterstützung durch die Stadt für das Frauenhaus mit 32.000 Euro unverändert
bleibt. Mit dieser Rückgängigmachung des eigenen Beschlusses werden für 2011
vielleicht auch andere Subventionskürzungen wie beispielsweise im
Familienbereich wieder aufgehoben!“ Für die Grünen steht fest, dass sie
zukünftig einem Budget, welches massive Kürzungen im Sozial- und
Bildungsbereich beinhaltet, nicht mehr zustimmen werden.
Frauenplattform Klagenfurt am 01.03.2010 mit Stadträtin Andrea Wulz bei der Resolutionsübergabe an Finanzreferent Albert Gunzer.