Kurzfristige Terminverschiebungen, fehlende Sitzungsplanung, Sitzungen,
die abrupt unterbrochen werden, weil der Bürgermeister zu einem Fototermin
muss, Ahnungslosigkeit in punkto Koordination und Anträge, die zuerst in den
Ausschuss sollten, dann aber plötzlich in der Stadtsenatssitzung zum Beschluss
landen – die Aufzählung absenter Ordnung ließe sich beliebig verlängern.
Nachdem Stadtrat Germ in seiner gestrigen Aussendung den Grünen und der ÖVP
auch noch „Entscheidungsinkompetenz“ unterstellte, ist für Grün-Stadträtin Maga
Andrea Wulz das Fass voll: „Ich lasse mich nicht als „entscheidungsinkompetent“
bezeichnen, schon gar nicht, wenn es um einen wichtigen Personalbeschluss geht!
Ich lehnte die Bestellung der Personalchefin aus Gründen fehlender Transparenz
ab und nicht aus Angst, Entscheidungen zu treffen! FPK und SPÖ umgingen den
Personalausschuss, reichten den entsprechenden Antrag erst während der Sitzung
herum und verlangten einen Beschluss! So geht das nicht!“
Ein gutes Beispiel für die Un-Organisiertheit bietet der Termin „Novellierung
Stadtrecht“, zu dem GRin Wassermann bereits Anfang Dezember 2010
einlud und der abgesagt werden musste, weil auf die Einladung der
Magistratsdirektorin vergessen wurde. Der nächste Termin wurde dann für
14.01.2011 anberaumt, welcher weder telefonisch noch per E-Mail abgesagt wurde.
Für den 21.01.2011 wurde ein weiterer Termin fixiert und wieder: Absage per
Telefon. „Jetzt soll am 28.01. der Termin stattfinden – er ist jedoch noch
nicht endgültig fixiert“, informiert Wulz. Und auch in Sachen Lenkungsausschuss
herrscht Chaos: „Erst nachdem ich mit Stadtrat Mertel eine Tagesordnung und
Moderation gefordert habe, konnte konstruktiv gearbeitet werden. Jetzt, wo Mertel
wegfällt, frage ich mich, ob es so organisiert weitergeht!“, so Wulz nachdenklich.
Für die Grünen steht fest, dass sie das chaotische Verhalten nicht länger
akzeptieren werden. Sie fordern jetzt Bürgermeister Christian Scheider auf, „endlich
für Ordnung zu sorgen, damit unsere Regierungsarbeit koordiniert und
ordnungsgemäß abläuft. Ein genauer Sitzungsplan für Stadtsenats- und
Gemeinderatssitzungen so wie in anderen Landeshauptstädten wäre auch
wünschenswert!“, fordert Grün-Stadträtin Maga Andrea Wulz
abschließend.