Wie schnell bzw. wie
langsam die Mühlen im Klagenfurter Rathaus mahlen, konnte jede und jeder in der
gestrigen Gemeinderatssitzung mitverfolgen. So begann beispielsweise die
Fragestunde mit der Beantwortung von Anfragen aus dem Monat Oktober 2010. Für
Schmunzeln und Gelächter sorgte beispielsweise die Anfrage von Grün-Gemeinderat
Reinhold Gasper, der den Marktreferenten Albert Gunzer bezüglich eines
Adventkalenders als Dekoration für das Rathaus befragte: „Obwohl viele diese
Anfrage lustig fanden – vor allem weil die Osterzeit bevorsteht und Weihnachten
längst vorbei ist – verging mir dabei das Lachen. Es ist einfach ein
Trauerspiel, wenn eine im Oktober gestellte Anfrage erst im März beantwortet wird!“,
kritisiert StRⁱⁿ Mag.^a Andrea Wulz diese Unaktualität.

Leider reichte die
Fragestunde in der gestrigen Gemeinderatssitzung nicht aus, um alle Anfragen zu
beantworten – man kam bis zu den Dezember-Anfragen aus dem Jahr 2010: „Auf die
Beantwortung unserer Jänner, Februar und März Anfragen müssen wir
wahrscheinlich bis Mai oder Juni warten. Viele Themen sind dann nicht mehr
aktuell wie eine November-Anfrage zum Stadion bewies!“, erklärt die Clubobfrau
der Grünen, die aber bereits einen Lösungsvorschlag parat hat: „Wir Grüne
fordern einen Jahres-Sitzungsplan für den Gemeinderat. In vielen anderen
Städten wird davon bereits Gebrauch gemacht. Man weiß wann die nächste
Gemeinderatssitzung stattfindet. Zudem sollte der Abstand zwischen den
Sitzungen nicht länger als zwei Monate betragen, damit man eine Unaktualität
bei Anfragen vermeidet!“ Für brisante Beschlüsse könnte auch jederzeit eine
Sonder-Gemeinderatssitzung einberufen werden.

Die Klagenfurter
Grünen haben diesen und weitere Vorschläge in einem Demokratiepaket für die
Aktualisierung des Klagenfurter Stadtrechtes zusammengefaßt: „Nur so können wir
dem vorherrschenden Chaos ein Ende bereiten und Vorgänge verbessern!“,
berichtet StRⁱⁿ Mag.^a Andrea Wulz und ergänzt: „Voraussetzung
dafür ist aber, dass endlich einmal eine Sitzung zur Stadtrechtsänderung
zusammenkommt und nicht immer verschoben oder abgesagt wird!“