Klagenfurt (01.07. 2014) „Es ist ein unfassbares Drama“, so Grünen-Stadträtin Andrea Wulz nach der heutigen Stadtsenatssitzung. „Die Fernwärmeversorgung Klagenfurts ist aufgrund der Heimlichtuerei und der Alleingänge seitens des Bürgermeisters, der Stadtwerke und der Biomassewerk-Betreiber in Gefahr“, kritisiert Wulz. „Die Grünen haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass Riegler & Zechmeister ein Stromkraftwerk mit Biomasse bauen wollen. Das Landesverwaltungsgericht hat nun aufgrund der Umgehungsabsicht – Riegler & Zechmeister wollten zwei kleinere Werke bauen, um die UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) zu umgehen – die Genehmigung gekippt. Man wollte ein Projekt auf Biegen und Brechen durchpeitschen und ist mit der augenscheinlichen Trickserei nicht durchgekommen. Sowohl Bürgermeister als auch die Geschäftsführer und der Aufsichtsrat der Stadtwerke (Anm. Die Grünen haben keinen Sitz im Aufsichtsrat) haben versagt!“, findet Wulz klare Worte.

„Hätten sich Bürgermeister und Stadtwerke von Anfang an an den einzig gültigen Beschluss, der zur Energielösung Klagenfurts vorliegt, gehalten, wäre das nicht passiert. Der Beschluss von Grünen, SPÖ und ÖVP von Juli 2012 sieht nämlich vor, sich an den Energiemasterplan SEAP_Alps und damit am tatsächlichen Wärmebedarf der Stadt Klagenfurt zu orientieren und die mit Beteiligung der BürgerInnen beste Fernwärmelösung für Klagenfurt zu finden. Das wurde verabsäumt: Man hat im Alleingang eine Ausschreibung vorgenommen. Heraus kam ein zu großes Biomasse-Stromkraftwerk, das sich nicht am tatsächlichen Wärmebedarf Klagenfurts orientiert hat. Dann die Trickserei – ein großes Werk sollte in zwei kleinere Werke aufgeteilt werden, um eine UVP zu umgehen – und nun die Aufhebung der Genehmigung mit gravierenden Folgen für die Fernwärmeversorgung Klagenfurts“, fasst Wulz zusammen.