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Evelyn
Schmid-Tarmann fasst die wichtigsten Themen der heutigen
Stadtsenatssitzung zusammen:
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SK
Austria Kärnten:
In der heutigen Stadtsenatssitzung berichtete Bürgermeister
Christian Scheider von dem vorangegangenen Umlaufbeschluss des
Förderungszuschusses in der Höhe von 800.000,- und 500.000,- Euro
an Darlehen für den SK Austria, dem die Grünen nicht zustimmten.
Eine weitere Finanzspritze für den maroden Fußballverein kam am
22.04.2010 in Form eines weiteren Umlaufbeschlusses. „Es ging um
einen weiteren Förderungszuschuss für den SK Austria zur
Aufrechterhaltung des laufenden Sportbetriebes in der Höhe von
160.000 Euro und um einen Förderungszuschuss zur Unterstützung des
Jugendfußballs der Akademie Austria Kärnten in der Höhe von
20.000 Euro!“, berichtet Schmid-Tarmann. Bei beiden
Umlaufbeschlüssen stimmten die Grünen dagegen.
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A&D
Gastro:
Die A&D Gastro und Veranstaltungs GmbH beantragte für die
Errichtung eines Kommunikationszentrums in Hörtendorf einen
Förderungszuschuss in der Höhe von 200.000,- Euro. Ein
Subventionsantrag mit schlechtem Beigeschmack: „Vizebürgermeister
Gunzer ist hierbei der Förderwerber. Meiner Meinung nach ist die
Tätigkeit als Regierungsperson und Privatunternehmer nicht
vereinbar und ergibt eine schiefe Optik!“; informiert
Schmid-Tarmann, die gleichzeitig auf den ehemaligen Finanzreferenten
Zwick anspielt, der sich u.a. während der EURO 2008 mit der
Aufstellung seiner Absperrzäune sich eine goldene Nase verdient
hatte. Bereits am 18.12.2008 erfolgte eine Bewilligung seitens des
Stadtsenates und des Gemeinderates über eine Förderung in der Höhe
von 200.000,- Euro für das Veranstaltungszentrum Hörtendorf.
Auf Nachfrage von Schmid-Tarmann, ob es sich heute im Stadtsenat um
dieselbe Förderung wie aus dem Jahr 2008 handle, antwortete
Vizebürgermeister Gunzer, dass es die selbe sei. „Da wir bereits
im Jahr 2008 der Errichtung des Veranstaltungszentrums zustimmten,
erhielt der heutige Antrag abermals unsere Zustimmung, da es meiner
Meinung nach sehr wichtig ist, ein solches Projekt zu unterstützen!
Außerdem fallen der Stadt an sich keinerlei Kosten an, da das Land
Kärnten diesen Betrag als Bedarfszuweisung refundiert“, so
Schmid-Tarmann.
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Bauprojekt
Truppenspital zu einem Pflegeheim:
Wenn es sich um neue Bauprojekte und den Beschluss von
Teilbebauungsplänen handelt, hat Grün-Gemeinderätin
Schmid-Tarmann ein wachsames Auge – so auch im Fall des Projektes
rund um das alte Truppenspital gegenüber der Waisenhauskaserne,
welches zu einem Pflegeheim umfunktioniert werden soll. „Im
Prinzip stimme ich diesem Bauprojekt zu – jedoch nur unter
folgender Bedingung, welche ich heute in einem Abänderungsantrag
einbringen wollte: Erstens, die Henselstraße ist nicht geeignet für
die Installierung von 31 fixen Parkplätzen. Hier soll die
Situierung der erforderlichen Parkplätze durch den Bau einer
entsprechenden Tiefgarage erfolgen. Zweitens: der Park muss auf alle
Fälle unangetastet und öffentlich zugänglich bleiben!“,
berichtet Schmid-Tarmann. Ihr Abänderungsantrag wurde von der
zuständigen Referentin Mathiaschitz abgeschmettert. „Ich werde
dennoch nicht aufgeben und die betroffenen AnrainerInnen in ihren
berechtigten Sorgen unterstützen!“, so Schmid-Tarmann.
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Stadion
Klagenfurt – Permanentmachung:
Bereits am 26.04.2010 erfolgte ein Umlaufbeschluss mit der Forderung
nach Permanentmachung des Stadions. „Dieser Umlaufbeschluss
besagt, dass a) ein Ziviltechnikbüro mit der Überprüfung des
Angebotes beauftragt wird, b) eine rechtliche Begleitung der
Projektüberprüfung beauftragt wird, c) Mittel für die
Weiterführung der Behördenverfahren gewährt werden und d) ein
Baubeirat installiert wird. Zusammengefasst handelt es sich hierbei
um einen erforderlichen Mittelbedarf von 600.000,- Euro, die im Fall
des Rückbaus zur Gänze als verlorener Aufwand zu sehen sind!“;
informiert Schmid-Tarmann, die diesem Umlaufbeschluss nicht
zugestimmt hat. „Ohne mit der Wimper zu zucken schüttelt die
Stadt wieder einmal 600.000,- Euro, die auch nicht vom Bund
refundiert werden, aus dem Ärmel!“, kritisiert Schmid-Tarmann,
die sich nochmals ausdrücklich für den Rückbau auf 12.000
Sitzplätze ausspricht. „Außerdem gibt es nur einen gültigen
Baubescheid für 12.000 Sitzplätze – alle anderen Varianten sind
UVP-pflichtig!“, betont Schmid-Tarmann und fügt abschließend
hinzu: „Bundesminister Darabos knüpfte die Bereitstellung von
15,5 Mio. Euro daran, dass sämtliche rechtliche Voraussetzungen
erfüllt sind!“
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Denkmal
für Kärntner Abwehrkämpferbund:
Stadtrat Steinkellner brachte in der heutigen Stadtsenatssitzung den
Antrag ein, dass an der ehemaligen Demarkationslinie (Rosentaler
Straße) ein Gedenkstein für den Kärntner Abwehrkämpferbund zum
90jährigen Jubiläum errichtet wird. Grün-Gemeinderätin stimmte
als einzige dagegen.
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Projekt
„0805“- 65 Jahre Ende des Faschismus:
Sehr erfreut zeigte sich Grün-Gemeinderätin Schmid-Tarmann, dass
in der heutigen Stadtsenatssitzung das Projekt „0805“ anlässlich
der 8. Mai Feiern zum 65jährigen Ende des Faschismus einstimmige
Zustimmung gefunden hat.