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Evelyn
Schmid-Tarmann fasst die wichtigsten Themen der heutigen
Stadtsenatssitzung zusammen: 

• SK
  Austria Kärnten:
  In der heutigen Stadtsenatssitzung berichtete Bürgermeister
  Christian Scheider von dem vorangegangenen Umlaufbeschluss des
  Förderungszuschusses in der Höhe von 800.000,- und 500.000,- Euro
  an Darlehen für den SK Austria, dem die Grünen nicht zustimmten.
  Eine weitere Finanzspritze für den maroden Fußballverein kam am
  22.04.2010 in Form eines weiteren Umlaufbeschlusses. „Es ging um
  einen weiteren Förderungszuschuss für den SK Austria zur
  Aufrechterhaltung des laufenden Sportbetriebes in der Höhe von
  160.000 Euro und um einen Förderungszuschuss zur Unterstützung des
  Jugendfußballs der Akademie Austria Kärnten in der Höhe von
  20.000 Euro!“, berichtet Schmid-Tarmann. Bei beiden
  Umlaufbeschlüssen stimmten die Grünen dagegen.

• A&D
  Gastro:
  Die A&D Gastro und Veranstaltungs GmbH beantragte für die
  Errichtung eines Kommunikationszentrums in Hörtendorf einen
  Förderungszuschuss in der Höhe von 200.000,- Euro. Ein
  Subventionsantrag mit schlechtem Beigeschmack: „Vizebürgermeister
  Gunzer ist hierbei der Förderwerber. Meiner Meinung nach ist die
  Tätigkeit als Regierungsperson und Privatunternehmer nicht
  vereinbar und ergibt eine schiefe Optik!“; informiert
  Schmid-Tarmann, die gleichzeitig auf den ehemaligen Finanzreferenten
  Zwick anspielt, der sich u.a. während der EURO 2008 mit der
  Aufstellung seiner Absperrzäune sich eine goldene Nase verdient
  hatte. Bereits am 18.12.2008 erfolgte eine Bewilligung seitens des
  Stadtsenates und des Gemeinderates über eine Förderung in der Höhe
  von 200.000,- Euro für das Veranstaltungszentrum Hörtendorf. 
  Auf Nachfrage von Schmid-Tarmann, ob es sich heute im Stadtsenat um
  dieselbe Förderung wie aus dem Jahr 2008 handle, antwortete
  Vizebürgermeister Gunzer, dass es die selbe sei. „Da wir bereits
  im Jahr 2008 der Errichtung des Veranstaltungszentrums zustimmten,
  erhielt der heutige Antrag abermals unsere Zustimmung, da es meiner
  Meinung nach sehr wichtig ist, ein solches Projekt zu unterstützen!
  Außerdem fallen der Stadt an sich keinerlei Kosten an, da das Land
  Kärnten diesen Betrag als Bedarfszuweisung refundiert“, so
  Schmid-Tarmann.

• Bauprojekt
  Truppenspital zu einem Pflegeheim:
  Wenn es sich um neue Bauprojekte und den Beschluss von
  Teilbebauungsplänen handelt, hat Grün-Gemeinderätin
  Schmid-Tarmann ein wachsames Auge – so auch im Fall des Projektes
  rund um das alte Truppenspital gegenüber der Waisenhauskaserne,
  welches zu einem Pflegeheim umfunktioniert werden soll. „Im
  Prinzip stimme ich diesem Bauprojekt zu – jedoch nur unter
  folgender Bedingung, welche ich heute in einem Abänderungsantrag
  einbringen wollte: Erstens, die Henselstraße ist nicht geeignet für
  die Installierung von 31 fixen Parkplätzen. Hier soll die
  Situierung der erforderlichen Parkplätze durch den Bau einer
  entsprechenden Tiefgarage erfolgen. Zweitens: der Park muss auf alle
  Fälle unangetastet und öffentlich zugänglich bleiben!“,
  berichtet Schmid-Tarmann. Ihr Abänderungsantrag wurde von der
  zuständigen Referentin Mathiaschitz abgeschmettert. „Ich werde
  dennoch nicht aufgeben und die betroffenen AnrainerInnen in ihren
  berechtigten Sorgen unterstützen!“, so Schmid-Tarmann.

• Stadion
  Klagenfurt – Permanentmachung:
  Bereits am 26.04.2010 erfolgte ein Umlaufbeschluss mit der Forderung
  nach Permanentmachung des Stadions. „Dieser Umlaufbeschluss
  besagt, dass a) ein Ziviltechnikbüro mit der Überprüfung des
  Angebotes beauftragt wird, b) eine rechtliche Begleitung der
  Projektüberprüfung beauftragt wird, c) Mittel für die
  Weiterführung der Behördenverfahren gewährt werden und d) ein
  Baubeirat installiert wird. Zusammengefasst handelt es sich hierbei
  um einen erforderlichen Mittelbedarf von 600.000,- Euro, die im Fall
  des Rückbaus zur Gänze als verlorener Aufwand zu sehen sind!“;
  informiert Schmid-Tarmann, die diesem Umlaufbeschluss nicht
  zugestimmt hat. „Ohne mit der Wimper zu zucken schüttelt die
  Stadt wieder einmal 600.000,- Euro, die auch nicht vom Bund
  refundiert werden, aus dem Ärmel!“, kritisiert Schmid-Tarmann,
  die sich nochmals ausdrücklich für den Rückbau auf 12.000
  Sitzplätze ausspricht. „Außerdem gibt es nur einen gültigen
  Baubescheid für 12.000 Sitzplätze – alle anderen Varianten sind
  UVP-pflichtig!“, betont Schmid-Tarmann und fügt abschließend
  hinzu: „Bundesminister Darabos knüpfte die Bereitstellung von
  15,5 Mio. Euro daran, dass sämtliche rechtliche Voraussetzungen
  erfüllt sind!“

• Denkmal
  für Kärntner Abwehrkämpferbund:
  Stadtrat Steinkellner brachte in der heutigen Stadtsenatssitzung den
  Antrag ein, dass an der ehemaligen Demarkationslinie (Rosentaler
  Straße) ein Gedenkstein für den Kärntner Abwehrkämpferbund zum
  90jährigen Jubiläum errichtet wird. Grün-Gemeinderätin stimmte
  als einzige dagegen.

• Projekt
  „0805“- 65 Jahre Ende des Faschismus:
  Sehr erfreut zeigte sich Grün-Gemeinderätin Schmid-Tarmann, dass
  in der heutigen Stadtsenatssitzung das Projekt „0805“ anlässlich
  der 8. Mai Feiern zum 65jährigen Ende des Faschismus einstimmige
  Zustimmung gefunden hat.