Grüne Infos aus dem Stadtsenat

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Evelyn
Schmid-Tarmann fasst die wichtigsten Themen der heutigen
Stadtsenatssitzung zusammen: 

  • SK
    Austria Kärnten:
    In der heutigen Stadtsenatssitzung berichtete Bürgermeister
    Christian Scheider von dem vorangegangenen Umlaufbeschluss des
    Förderungszuschusses in der Höhe von 800.000,- und 500.000,- Euro
    an Darlehen für den SK Austria, dem die Grünen nicht zustimmten.
    Eine weitere Finanzspritze für den maroden Fußballverein kam am
    22.04.2010 in Form eines weiteren Umlaufbeschlusses. „Es ging um
    einen weiteren Förderungszuschuss für den SK Austria zur
    Aufrechterhaltung des laufenden Sportbetriebes in der Höhe von
    160.000 Euro und um einen Förderungszuschuss zur Unterstützung des
    Jugendfußballs der Akademie Austria Kärnten in der Höhe von
    20.000 Euro!“, berichtet Schmid-Tarmann. Bei beiden
    Umlaufbeschlüssen stimmten die Grünen dagegen.

  • A&D
    Gastro:
    Die A&D Gastro und Veranstaltungs GmbH beantragte für die
    Errichtung eines Kommunikationszentrums in Hörtendorf einen
    Förderungszuschuss in der Höhe von 200.000,- Euro. Ein
    Subventionsantrag mit schlechtem Beigeschmack: „Vizebürgermeister
    Gunzer ist hierbei der Förderwerber. Meiner Meinung nach ist die
    Tätigkeit als Regierungsperson und Privatunternehmer nicht
    vereinbar und ergibt eine schiefe Optik!“; informiert
    Schmid-Tarmann, die gleichzeitig auf den ehemaligen Finanzreferenten
    Zwick anspielt, der sich u.a. während der EURO 2008 mit der
    Aufstellung seiner Absperrzäune sich eine goldene Nase verdient
    hatte. Bereits am 18.12.2008 erfolgte eine Bewilligung seitens des
    Stadtsenates und des Gemeinderates über eine Förderung in der Höhe
    von 200.000,- Euro für das Veranstaltungszentrum Hörtendorf. 
    Auf Nachfrage von Schmid-Tarmann, ob es sich heute im Stadtsenat um
    dieselbe Förderung wie aus dem Jahr 2008 handle, antwortete
    Vizebürgermeister Gunzer, dass es die selbe sei. „Da wir bereits
    im Jahr 2008 der Errichtung des Veranstaltungszentrums zustimmten,
    erhielt der heutige Antrag abermals unsere Zustimmung, da es meiner
    Meinung nach sehr wichtig ist, ein solches Projekt zu unterstützen!
    Außerdem fallen der Stadt an sich keinerlei Kosten an, da das Land
    Kärnten diesen Betrag als Bedarfszuweisung refundiert“, so
    Schmid-Tarmann.

  • Bauprojekt
    Truppenspital zu einem Pflegeheim:
    Wenn es sich um neue Bauprojekte und den Beschluss von
    Teilbebauungsplänen handelt, hat Grün-Gemeinderätin
    Schmid-Tarmann ein wachsames Auge – so auch im Fall des Projektes
    rund um das alte Truppenspital gegenüber der Waisenhauskaserne,
    welches zu einem Pflegeheim umfunktioniert werden soll. „Im
    Prinzip stimme ich diesem Bauprojekt zu – jedoch nur unter
    folgender Bedingung, welche ich heute in einem Abänderungsantrag
    einbringen wollte: Erstens, die Henselstraße ist nicht geeignet für
    die Installierung von 31 fixen Parkplätzen. Hier soll die
    Situierung der erforderlichen Parkplätze durch den Bau einer
    entsprechenden Tiefgarage erfolgen. Zweitens: der Park muss auf alle
    Fälle unangetastet und öffentlich zugänglich bleiben!“,
    berichtet Schmid-Tarmann. Ihr Abänderungsantrag wurde von der
    zuständigen Referentin Mathiaschitz abgeschmettert. „Ich werde
    dennoch nicht aufgeben und die betroffenen AnrainerInnen in ihren
    berechtigten Sorgen unterstützen!“, so Schmid-Tarmann.

  • Stadion
    Klagenfurt – Permanentmachung:
    Bereits am 26.04.2010 erfolgte ein Umlaufbeschluss mit der Forderung
    nach Permanentmachung des Stadions. „Dieser Umlaufbeschluss
    besagt, dass a) ein Ziviltechnikbüro mit der Überprüfung des
    Angebotes beauftragt wird, b) eine rechtliche Begleitung der
    Projektüberprüfung beauftragt wird, c) Mittel für die
    Weiterführung der Behördenverfahren gewährt werden und d) ein
    Baubeirat installiert wird. Zusammengefasst handelt es sich hierbei
    um einen erforderlichen Mittelbedarf von 600.000,- Euro, die im Fall
    des Rückbaus zur Gänze als verlorener Aufwand zu sehen sind!“;
    informiert Schmid-Tarmann, die diesem Umlaufbeschluss nicht
    zugestimmt hat. „Ohne mit der Wimper zu zucken schüttelt die
    Stadt wieder einmal 600.000,- Euro, die auch nicht vom Bund
    refundiert werden, aus dem Ärmel!“, kritisiert Schmid-Tarmann,
    die sich nochmals ausdrücklich für den Rückbau auf 12.000
    Sitzplätze ausspricht. „Außerdem gibt es nur einen gültigen
    Baubescheid für 12.000 Sitzplätze – alle anderen Varianten sind
    UVP-pflichtig!“, betont Schmid-Tarmann und fügt abschließend
    hinzu: „Bundesminister Darabos knüpfte die Bereitstellung von
    15,5 Mio. Euro daran, dass sämtliche rechtliche Voraussetzungen
    erfüllt sind!“

  • Denkmal
    für Kärntner Abwehrkämpferbund:
    Stadtrat Steinkellner brachte in der heutigen Stadtsenatssitzung den
    Antrag ein, dass an der ehemaligen Demarkationslinie (Rosentaler
    Straße) ein Gedenkstein für den Kärntner Abwehrkämpferbund zum
    90jährigen Jubiläum errichtet wird. Grün-Gemeinderätin stimmte
    als einzige dagegen.

  • Projekt
    „0805“- 65 Jahre Ende des Faschismus:
    Sehr erfreut zeigte sich Grün-Gemeinderätin Schmid-Tarmann, dass
    in der heutigen Stadtsenatssitzung das Projekt „0805“ anlässlich
    der 8. Mai Feiern zum 65jährigen Ende des Faschismus einstimmige
    Zustimmung gefunden hat.