Klagenfurt (08.01. 2014) Grünen-Clubobfrau und Stadträtin Andrea Wulz und die Grünen GemeinderätInnen Evelyn Schmid-Tarmann, Matthias Köchl und Reinhold Gasper ziehen Bilanz über 2013.
Stolz ist Umweltreferentin Andrea Wulz auf die 2013 erhaltene Zertifizierung zur e5-Gemeinde. „Klagenfurt nimmt als größte Landeshauptstadt Österreichs am e5-Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden teil und ist nach Bregenz die zweite zertifizierte Landeshauptstadt“, freut sich Wulz. Mit 3 e ist Klagenfurt in das e5-Programm eingestiegen. „Das e5-Programm liegt mit seinen Zielen, wie Steigerung der Energieeffizienz, Umsetzung von Energiesparmaßnahmen, Impulssetzung im Bereich Erneuerbare Energien und Bewusstseinsförderung, am Puls der Zeit.“ Die derzeit 33 e5-Gemeinden in Kärnten spielen als Energie-Vorbilder auch eine zentrale Rolle im Energie-Masterplan von Umwelt-Landesrat Rolf Holub. Er soll den Weg dafür zeichnen, wie die Energiepreise gesenkt werden und gleichzeitig die Umwelt geschützt werden kann. „Im Rahmen einer Gemeinde-Tour wird der Energie-Masterplan Anfang 2014 auch in Klagenfurt Station machen“, freut sich Wulz. Alle interessierten Klagenfurterinnen und Klagenfurt sind eingeladen, sich über den Masterplan zu informieren und selbst Teil der Kärntner Energiewende zu werden und davon zu profitieren. Mehr Infos unter www.energie.ktn.gv.at.
Erfreut ist die Umweltreferentin auch über die positive Feinstaubbilanz.
Ein großer Erfolg war für Frauenreferentin Wulz die 2013 realisierte Frauennotschlafstelle. „Mehrere Jahre habe ich darum gekämpft, in einem gemeinsamen Schulterschluss von Land Kärnten, Stadt Klagenfurt und der Volkshilfe konnte sie 2013 im Hilda-Schärf-Haus eingerichtet werden“, zeigt sich Wulz zufrieden. „Die Frauennotschlafstelle ist eine notwendige Einrichtung für Frauen, die sich in Krisensituationen befinden und kein Dach über den Kopf haben.“
Als Wissenschaftsreferentin hebt Wulz den 2013 erfolgreichen Kampf um den Verbleib der technischen Studiengänge an der FH Klagenfurt hervor. „Es ist schön, dass unser Kampf erfolgreich war. Schließlich gibt es stichhaltige Argumente, die technischen Studien in Klagenfurt zu belassen – wie die Synergieeffekte durch eine Bündelung mit Universität und Lakesidepark“, betont Wulz. „Mein Bestreben ist es, so viele Studierende wie möglich in die Landeshauptstadt zu holen, um Klagenfurt als Wissenschafts- und Bildungsstandort weiter zu stärken. Neben dem schon 2013 neu hinzu gekommenen Studiengang ,Disability & Diversity Studies` mit 25 Studienplätzen sind für 2014 noch zwei weitere Studiengänge in Vorbereitung“, kündigt die Wissenschaftsreferentin an.
Bereits 2012 wurde Klagenfurt als erste österreichische Landeshauptstadt das Grundzertifikat „familienfreundliche Gemeinde“ verliehen. 2013 wurden weitere Maßnahmen zur Förderung der Familienfreundlichkeit in der Gemeinde gesetzt, u.a. wurden eine umfassende Informationsbroschüre zum Thema „Eltern & Kind – ihre rechtlichen Beziehungen“ und ein Spielplatzführer herausgebracht. Für 2014 ist u.a. eine kinderfreundliche Hausordnung geplant.
Auch der Grüne Gemeinderatsclub, der mit insgesamt 25 Anfragen und 106 Anträgen 2013 fleißig unterwegs war, zieht eine positive Bilanz.
Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann hat ein kritisches Auge auf (umstrittene) Großbauprojekte und setzt sich für AnrainerInnenanliegen ein. Der Schutz von Umwelt und Natur, vor allem das Kreuzbergl und die Ostbucht, liegen ihr am Herzen. Seit geraumer Zeit macht sie auf den Zusammenhang zwischen der regen Bautätigkeit und der Grundwasserproblematik im Stadtteil Waidmannsdorf (Univiertel) aufmerksam und fordert einen Baustopp für weitere Großbauprojekte. In der Ostbucht fordert sie ein Ende der „Event-Bucht“ und mehr Lebensqualität für die KlagenfurterInnen.
Unermüdlich ist Gemeinderat Reinhold Gasper für den Schutz und den Erhalt von Bäumen (Aktion „Naturdenkmäler“) sowie die Gedenkkultur (Denkmäler, Ehrengräber etc.) im Einsatz. Immer wieder macht er mit Anträgen und Medienberichten auf „Schandflecke“ in Klagenfurt aufmerksam, oft wird auf seine Anregung hin etwas saniert, verschönert, gereinigt etc. 2013 wurde beispielsweise auf Gaspers Betreiben hin ein vergessener Gedenkstein, der an drei von zehn Bundesheer-Opfer des Juliputsches von 1934 erinnert, saniert und von der Stadt zum Ehrenmal erklärt.
Für mehr Transparenz, Kontrolle und Demokratie ist Gemeinderat und Neo-Nationalrat Matthias Köchl auch 2014 Einsatz. Ein großes Anliegen ist den Grünen – nach der Unterschriftenaktion 2013 für die Wiedereinführung der 90er Buslinie – der Ausbau des öffentlichen Verkehrs. „Es braucht ein klares politisches Bekenntnis zum öffentlichen Verkehr, das Liniennetz der Stadtwerke muss dringend überarbeitet und Busfahren wieder attraktiver werden“, sind sich die Grünen einig. 2014 soll auch mit den Bauarbeiten an der Bahnhaltestelle Klagenfurt-Universität bei Minimundus, eine langjährige politische Forderung Köchls, Realität werden.
Kernthemen für Klagenfurts PolitikerInnen sollten nach Ansicht von Grünen-Clubobfrau Andrea Wulz in den nächsten Jahren „die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Maßnahmen gegen das Geschäftssterben in der Innenstadt, leistbares Wohnen und die Sanierung des Budgets“ sein.