<h2>Dokumente:</h2>
<link https://klagenfurt.gruene.at/uploads/media/Stellungnahme_-_Abt_20_-_Landesplanung_-_Originaltext_01.pdf _blank external-link-new-window><strong>Stellungnahme der Abteilung 20 bzgl. GasKraftwerk der Landesplanung</strong></link>
<link https://klagenfurt.gruene.at/uploads/media/Stellungnahme-Ab20__-_Zusammenfassung_durch_Stadtplanung.pdf _blank external-link-new-window><strong>Zusammenfassung der Abteilung 20 bzgl. GasKraftwerk der Landesplanung</strong></link>
Am Dienstag hat der Klagenfurter Gemeinderat die Einleitung des Umwidmungsverfahrens für das geplante Gasdampfkraftwerk des Verbund-Konzerns und der Stadtwerke Klagenfurt mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und BZÖ beschlossen. Die Grünen stimmten als einzige Fraktion gegen die CO2-Schleuder und beantragten ein CO2-Kompensations-Notprogram. Bekanntlich wird die „Klimabündnisgemeinde“ Klagenfurt mit dem fossilen Kraftwerk rund 150 Prozent über den Kyoto-Klimaschutzzielen liegen.
<link http://www.grosskraftwerk.at/ _blank external-link-new-window><img border="1" width="257" src="fileadmin/klagenfurt/benutzerinnen/artikelbilder/NEK-GDKW_1.jpg" height="166" alt="" /></link>
Gegenüber den politischen Gremien hatte Scheucher die Stellungnahme der Landesplanung vom 20. Juli als neutral (weder positiv noch negativ) dargestellt. Den GemeinderätInnen und den Mitgliedern des Stadtsenats lag nur die Zusammenfassung durch die Klagenfurter Stadtplanung vor. Diese war auch Grundlage der Beschlüsse des Gemeinderates am Dienstag.
Grünen-Gemeinderat Matthias Köchl wurde nun die Stellungnahme der Landesplanung (Abt. 20) im Originaltext übermittelt. Der Text liest sich dabei wesentlich kritischer. Der Grüne Obmann fragt nun, ob Scheucher bewusst arglistige Täuschung betrieb um gemeinsam mit Ewald Wiedenbauer das weit überdimensionierte Gasdampfkraftwerk in Klagenfurt zu ermöglichen.
<strong>Aus der Stellungnahme der Kärntner Landesplanung (Abt. 20):</strong>
<strong>Alternativenprüfung bzgl der Grösse fehlt! – Die Prüfung unterschiedlich großer Gasdampfkraftwerke wird vermisst. (Hinterfragung der Leistung) </strong>
<strong>Überprüfung der raumplanerischen Auswirkung fehlt! Vermisst wird ein Eingehen auf die raumplanerischen Auswirkungen des GuD</strong>
<strong>Beabsichtigte Widmung im Widerspruch zum aktuellem Entwicklungsprogramm „Raum Klagenfurt“!</strong> – Aufgrund der klaren planerischen Festlegung des Grundstückes als „Landwirtschaftszone“ widerspricht aus fachlicher Sicht die beabsichtigte Widmung dem Entwicklungsprogramms „Kärntner Zentralraum“ und „Raum Klagenfurt“. (Seite 3, Stellungnahme Abt. 20)
<strong>Landesplanung hält anderes Grundstück für geeigneter!</strong> – Bezug nehmend auf die SUP (Strategische Umweltprüfung) schlägt die Abteilung 20 einen anderen Standort östlich der neuen Industriezone ost – Gradnitz vor. Hier wäre aus Sicht der Landesplanung eine bessere landschaftliche Einbindung des Gasdampfkraftwerkes gegeben.
<strong>Abt. 20 schlägt vor, Vorergebnisse der UVP VOR Widmungsfestlegung sinnvollerweise abzuwarten</strong>. Original-Wortlaut: „Abschließend ist für ein Genehmigungsverfahren aus Sicht der Fachabteilung die Empfehlung auszusprechen, vorerst abzeichenbare Ergebnisse der Uvp abzuwarten und somit die Eignungsfrage abklärbarer zu machen.
<strong>Frage der architektonischen Gestaltung der GuD-Anlage ist noch zu klären</strong> – Die Abt. 20 meint, es gäbe bessere Lösungen zur Integration des geplanten Kraftwerkes in das Landschaftsbild.
Ebenso sollte die <strong>Frage der Standortwahl</strong> […] nochmals ventiliert werden. (Zitat Landesplanung.
<h2>Anlagen:</h2>
<link https://klagenfurt.gruene.at/uploads/media/Stellungnahme_-_Abt_20_-_Landesplanung_-_Originaltext_01.pdf _blank external-link-new-window>Abteilung 20 bzgl. GasKraftwerk der Landesplanung</link>
<link https://klagenfurt.gruene.at/uploads/media/Stellungnahme-Ab20__-_Zusammenfassung_durch_Stadtplanung.pdf _blank external-link-new-window>Zusammenfassung Abteilung 20 bzgl. GasKraftwerk der Landesplanung</link>