Philipp Smole, Clubobmann der Grünen Klagenfurt, hält im Rahmen der Debatte rund um die Abberufung von Magistratsdirektor Jost im Klagenfurter Gemeinderat fest: „Magistratsdirektor Jost hat die Klagenfurter Stadtpolitik abhängig von seiner Person gemacht und in den letzten Jahrzehnten ein schamloses Machtstreben an den Tag gelegt, das das Vertrauen in seine Person zutiefst erschüttert hat. Und nicht zu vergessen: Er ist prominenter Vertreter eines Systems, ja einer politischen Unkultur, in der Affären am laufenden Band produziert werden, aber niemand Verantwortung übernimmt. Im Zusammenspiel mit Bürgermeister Scheider und Vizebürgermeister Liesnig wird Magistratsdirektor Jost zum Trio Infernale für Klagenfurt.“
Dieses etablierte System der Klagenfurter Stadtpolitik sei geprägt von persönlichen Seilschaften, Postschacher und Machtspielchen, was für Smole schwerwiegende Fragen aufwirft: „Wie kann es sein, dass die Stadt einen Magistratsdirektor beschäftigt, der 200.000 Euro pro Jahr verdient, obendrauf fast 70.000 Euro für Überstunden kassiert, während andere Projekte für die Klagenfurterinnen und Klagenfurter liegen bleiben? Wo ist da der Bürgermeister? Wo ist da der zuständige Finanzstadtrat? Wieso hat man diese Situation so lange geduldet? Und welche Handhabe hat Jost selbst dabei?“
Abberufung ist alternativlos
Die Folgen, die sich daraus ergeben, liegen für Smole auf der Hand: „Magistratsdirektor Jost ist nicht mehr tragbar. Das Fass ist übergelaufen. Es ist endgültig Zeit, dieses System zu beenden. Dafür gilt es heute den ersten Schritt zu setzen.“ Die Grünen stimmten in der Gemeinderatssitzung vom 5.12.2023 für die Beendigung des Dienstverhältnisses mit 31.12. und unterstützen die Dienstfreistellung bis zum genannten Datum.
Diese Konsequenz könne allerdings nur ein erster Schritt im Rahmen eines umfassenden Systemwechsel sein: „Es liegt jetzt in der Verantwortung von Bürgermeister Scheider und Vizebürgermeister Liesnig, sich gemeinsam den strukturellen Problemen unserer Stadt zu stellen. Denn es kann nicht sein, dass wir alle heute in den Zeitungen lesen, wer zukünftig welchen Posten zugeschanzt bekommt“ so Smole, der einen abschließenden einen Appell an Bürgermeister Scheider und Vizebürgermeister Liesnig richtet: „Beenden Sie das Eifern nach persönlichen Vorteilen, sorgen Sie für Transparenz und Offenheit und fangen Sie endlich an, konstruktive Arbeit für unsere Stadt zu leisten. Oder beenden sie dieses Trauerspiel!“
