Als wahrliches
Trauerspiel erwies sich die vergangene Gemeinderatssitzung nicht nur in puncto
Unaktualität, sondern auch in Hinsicht auf das zunehmend sinkende Niveau und
schlechte Umgangsformen: „Als Gemeinderätin nehme ich das demokratische Instrument
der Anfrage wahr. Ich finde es sehr bedauerlich, wenn Vizebürgermeisterin
Mathiaschitz ihre Aufgabe als Referentin, sachlich und korrekt zu antworten,
nicht ernst nimmt!“, berichtet Grün-Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann.
Sie spricht damit
konkret ihre Anfrage zum Thema „Wohnpark
– vormals Generationenpark – Kranzmayerstraße“ an: „Ich wollte von der
zuständigen Planungsreferentin wissen, warum von Amtswegen der
Teilbebauungsplan für den weitaus größer konzipierten ‚Wohnpark‘ in der
Kranzmayerstraße abgeändert wurde, wo der Bauträger doch vom prestigeträchtigen
und von allen gutgeheißenen Projekt „Generationenpark“ abgekommen ist?“ –
Folgende Antwort erhielt die Grün-Gemeinderätin: „Wieder eine typische und
unqualifizierte Anfrage von GRin Schmid-Tarmann. Es hat sich nichts
geändert, nur die Fassade.“ Das ist erwiesenermaßen unrichtig. Die Grüne Zusatzanfrage,
lautete: „Wieviele betreute Wohneinheiten, wieviele normale Wohnungen wird es
geben und bleibt es bei der vorgegebenen Anzahl von Pflegebetten?“ beantwortete
Planungsreferentin Mathiaschitz folgendermaßen: „Das fragen Sie mich, obwohl
Sie eh immer alles besser wissen“, berichtet die Grün-Gemeinderätin empört, die
nun eine ausführliche schriftliche Beantwortung der Anfrage seitens
Mathiaschitz angefordert hat.
Doch es war nicht
das erste Mal, dass SPÖ-Vizebürgermeisterin Mathiaschitz durch ihr
untergriffiges Benehmen auffiel. Auch durch Aussagen wie „auf so blöde Fragen
[rechtmäßige Anfrage eines Grün-Gemeinderates] antworte ich nicht“ und der Beschimpfung
desselben als „Ökofaschisten“, disqualifiziert sie sich nach Meinung der
Grün-Gemeinderätin selbst und macht sie für das Amt untragbar.
Jetzt folgen
Konsequenzen: „Ich werde künftig Bürgermeister Scheider bei jeder weiteren
Entgleisung seiner Amtskollegin auffordern, Mathiaschitz einen Ordnungsruf zu
erteilen. Weiters fordere ich ihn auf, für mehr Disziplin während der Sitzungen
zu sorgen. Im Gemeinderat, dem höchsten Gremium der Stadt, hat dieses Bierzelt-Niveau
nichts verloren. Ich erwarte mir respektvollen und kollegialen Umgang
miteinander, denn ein gutes Arbeitsklima im Rathaus wirkt sich sicher auch auf
die Ergebnisse zum Wohle der Stadt aus!“, so Schmid-Tarmann abschließend.