Zum
großen Show-down kam es in der heutigen Stadtsenatssitzung beim
Tagesordnungspunkt „Allfälliges“. Konkret ging es um den
Beschluss der letzten Sitzung, wo die Konzepterstellung des neuen
Hallenbadstandortes in der Höhe von 45.000,- Euro gegen die Stimmen
der Grünen beschlossen wurde. ÖVP und Grüne, denen die Bedeckung
sehr suspekt vorkam, fragten nach: „Die Mittel für diese Studie
werden von der Abteilung Gesundheit zur Verfügung gestellt. Nach
mehrmaligem Nachfragen von uns und der ÖVP, rückte
Vizebürgermeisterin Mathiaschitz endlich mit der Sprache heraus.
Angeblich seien 150.000,- Euro von einem Pharmakonzern in die
Stadtkassa geflossen und zweckgebunden der Abteilung Gesundheit zur
Verfügung gestellt worden!“, berichtet StRin
Maga
Andrea Wulz. Doch laut Auskunft von Mathiaschitz, sei kein
zusätzlicher Impfbedarf vorhanden und es würde auch niemand für
medizinische Versuche missbraucht werden… Finanzreferent Gunzer
bezog nur vage Stellung.
Alarm
schlagen jetzt die Grünen, die hier einen erheblichen
Aufklärungsbedarf sehen: „Warum ‚schenkt’ ein Pharmakonzern
einer Stadt 150.000,- Euro? Warum wusste niemand etwas davon? Woher
genau kommt das Geld und wie wird es verwendet? Und vor allem: welche
Gegenleistung wird von der Stadt erbracht?“ – all diese Fragen
stellt sich nun StRin
Maga
Andrea Wulz, die ihre Stadtsenatskollegin Mathiaschitz auffordert,
„Fakten klar auf den Tisch zu legen und ihren Eiertanz schleunigst
zu beenden!“
Ein
prickelndes Detail am Rande: in der Diskussion über die
Notwendigkeit eines Standort-Konzeptes rutschte der
SPÖ-Vizebürgermeisterin ebenfalls heraus, dass das vor zwei Wochen
beschlossene Konzept bereits fertig sei. „Wie denn das? Braucht man
wirklich nur zwei Wochen für ein 45.000 Euro teures Konzept – ganz
ohne Ausschreibung – wo doch laut unserem Wissen Projekte über
20.000,- Euro ausschreibungspflichtig sind!? Ließ Mahtiaschitz hier
wieder einmal ihre Beziehungen spielen?“, fragt sich Wulz und
fordert abschließend absolute Transparenz.