Stadtsenat ausgetrickst

Unfassbar, aber wahr. Obwohl StR Gunzers Antrag, das Bergbaumuseum im Zeitraum vom 10. Oktober 2009 bis zum 26. Jänner 2010 mit der Durchführung einer Ausstellung über das Leben des verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider zu beauftragen, in der gestrigen Stadtsenatssitzung von der Tagesordnung genommen wurde, beschloss der Klagenfurter Stadtsenat die dazu notwendigen 85.000 Euro.

An dieser Stelle werden sich viele fragen, wie so etwas möglich ist. „Zu Beginn der Stadtsenatssitzung nahm Gunzer den Punkt 61 – Haider-Museum- von der Tagesordnung. In einem in mehreren Posten aufgeteilten Nachtrag aber, ließ er die 85.000 Euro für das Bergbaumuseum beschließen, alle Stadtsenatsmitglieder stimmten mit!“, berichtet Grün-Stadträtin Maga Andrea Wulz. Unter dem Decknamen „Abteilung Kultur, diverse Mittelumschichtungen“ stellte Kultur- und Finanzreferent Gunzer mündlich den Antrag, diverse Mittelumschichtungen beschließen zu lassen. „Dieser Nachtrag war aufgeteilt in A und B. Unterlagen zu Punkt B, Legat betreffend, ging Gunzer noch schnell kopieren. Die Unterlagen zu Punkt A, besagte Umschichtung betreffend, fehlten und wurden auch nicht ausgeteilt!“, informiert Wulz und fügt hinzu: „Erst heute auf Nachfrage wurden mir die fehlenden Unterlagen ausgehändigt!“

Und tatsächlich: nach genaueren Durchsehen des Nachtrages und vergleichen der angeführten Voranschlagsstellen, wurde ersichtlich, dass sich die Summe der überplanmäßigen Ausgaben eins zu eins mit den 85.000 Euro für die Haider-Sonderausstellung im Bergbaumuseum deckt. Für Grün-Stadträtin Wulz sind diese Methoden des Kulturreferenten unfassbar und mehr als unfair: „Gunzer führte den gesamten Stadtsenat hinters Licht. Nachdem der Antrag, das Haider-Museum betreffend, abgesetzt war, rechnete keiner mehr damit. Was hier abgelaufen ist, ist meiner Meinung nach einem Stadtsenat nicht würdig! Beschlüsse über die Hintertür herbeizuführen, ist einfach nicht zulässig!“, so Wulz.

Doch zur Beruhigung ist zu sagen, dass die 85.000 Euro als „Maßnahmen der Kulturpflege“ beschlossen wurden: „Das heißt noch lange nicht, dass das Haider-Museum beschlossen wurde!“, so Wulz, die gleich nach Bekannt werden StR Gunzer zur Rede stellen wollte. Dieser war nicht erreichbar.