Stadtsenat: Grüne Stellungnahme – GRÜNE

StRin Maga Andrea Wulz fasst die wichtigsten Themen der heutigen Stadtsenatssitzung zusammen:

<ul type="disc" style="MARGIN-TOP: 0cm"><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Tiefgarage Benediktinerplatz: „Ich habe der Tiefgarage am Benediktinerplatz nicht zugestimmt, weil diese ein zusätzlicher Verkehrsmagnet ist. Außerdem sind die derzeitigen Tiefgaragen in der Innenstadt bei weitem nicht ausgelastet.“, berichtet StRin Maga Andrea Wulz. Zusätzlich kritisiert Wulz, dass die betroffenen StandlerInnen zuvor nicht informiert wurden und fordert in weiter Folge deren Einbindung.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Österreichische Turn- und Sportunion: Der Tagesordnungspunkt betreffend dem Um- und Ausbau der Sportunion-Räumlichkeiten in der Wilsonstraße wurde an den Stadtplanungsausschuss weitergeleitet.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Bäcker LEGAT GmbH.: “Der Antrag bzgl. einer Beteiligung der Stadt als atypisch stiller Gesellschafter an der Bäckerei Legat wurde abgelehnt. Wenn sich die Stadt an einer Gesellschaft beteiligen will, sollten dies innovative Projekte sein und keine Bäckereien!“; so Wulz.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Wörthersee-Tourismus: „Die Kooperationsvereinbarung zwischen der Wörthersee-Tourismus GmbH. und der Landeshauptstadt Klagenfurt, die erst im Jahr 2008 beschlossen wurde, wird fortgeführt!“, berichtet Wulz, die diese Kooperationsvereinbarung als „sinnvoll“ betrachtet.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Projekt Seetramway: „Die Seetramway wurde bereits im vergangenen Jahr beschlossen. Aufgrund des Beschlusses kann im Jahr 2009 an einer weiteren Planung gefeilt werden!“, informiert StRin Maga Andrea Wulz.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Klagenfurt Marketing GmbH.: In der heutigen Stadtsenatssitzung wurde die Bestellung der neuen Stadtmarketing-Geschäftsführerin beschlossen. „Nach einer überzeugenden Präsentation habe auch ich den Beschluss mitgetragen! Es wurde schließlich an der Zeit, den Posten nach zu besetzen. Ich hoffe, dass es die neue Geschäftsführerin schafft, die Stadt Klagenfurt neu zu positionieren und eine bessere Kommunikation zwischen Stadtmarketing, Politik und Innenstadtkaufleuten zu ermöglichen!“, berichtet Wulz.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Hilda Schärf Heim: Die Subventionierungsvereinbarung für das Hilda Schärf Heim wird auch im Jahr 2009 weitergeführt. StRin Maga Andrea Wulz, die das Hilda Schärf Heim ins Leben gerufen hat, freut sich ganz besonders: „Das Hilda Schärf Heim ist eine wichtige Einrichtung. Dort finden viele Menschen Hilfe und Halt. Mit Hilfe der professionellen Betreuung wird der Weg in ein eigenständiges Wohnen erleichtert!“</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Beachvolleyball: Die Grand Slam Beachvolleyball Veranstaltung wird auch weiterhin in Klagenfurt stattfinden. „Die Subvention für den Grand Slam wird bis 2012 verlängert!“, berichtet Wulz.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Neue Mittelschule: die flächendeckende Einführung des Schulversuchs „Neue Mittelschule“ an allen neun Klagenfurter Hauptschulen ab dem Schuljahr 2009/10 wurde im heutigen Stadtsenat einstimmig beschlossen.</li><li style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt; COLOR: black; TEXT-ALIGN: justify; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 36.0pt" class="MsoNormal">Ostspange – Neubau der B70d: Die Landesstraßenverwaltung plant im Bereich von der Ebentaler Straße bis zur Pischeldorfer Straße einen 4-spurigen Neubau der Ostspange des Südrings und der Görschitztal Bundesstraße. StRin Maga Andrea Wulz hat dem Antrag nicht zugestimmt mit folgender Begründung: „Es liegt derzeit keine Untersuchung des Ziel- und Quellverkehrs vor, noch gibt es genaue Daten über das Ausbau-Projekt. Offen bleibt derzeit noch, in welchem Ausmaß die Völkermarkterstraße entlastet wird und wie die Zusammenführung des Verkehrs beim Nadelöhr Rosentaler Straße verläuft!“ Wulz fordern abschließen genauere Daten und Fakten zum Projekt Ostspange ein.</li></ul>