Budgetvoranschlag – GRÜNE – Die Grünen Klagenfurt

Budget: Ohne Reformen keine Zustimmung!

Klagenfurt (17.12. 2013) Die Grünen werden dem Budgetvoranschlag 2014 in der heutigen Gemeinderatssitzung nicht zustimmen. „Er ist ein Hilferuf der Finanzabteilung“, so der einhellige Tenor der Grünen nach der gestrigen Clubsitzung. Der Budgetvoranschlag 2014 lässt – wie schon der Budgetvoranschlag Weiterlesen →

17. Dezember 2013

Budget, Budgetvoranschlag, Einsparungen, Finanzen, Kontrolle, Sanierung, Stadtentwicklung

Budget: FPK macht Demokratie, wie sie ihr gefällt

Für den Zugriff auf Klagenfurts Rücklagen war bisher eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat notwendig. Seit 20. März 2013 ist das nicht mehr so: Mit einfacher Mehrheit haben Blau und Schwarz beim Budget-Gemeinderat die Zweidrittelerfordernis abgeschafft. Eine „demokratiepolitisch äußerst bedenkliche Vorgangsweise“, wie Weiterlesen →

22. März 2013

Budget, Budgetvoranschlag, Demokratie, Einsparungen, Finanzen, Gemeinderat

Grünes Resümee nach gestriger Budget-Sitzung

Mit der „blau-schwarzen Keule“ wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung das Budget 2013 „durchgeboxt“, kritisieren die Grünen. Zuvor haben FPK und die Mehrheit der ÖVP die Regelung, wonach für das Antasten des Klagenfurter Zukunftsfonds eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist (GR-Beschluss, 2005), mit Weiterlesen →

21. März 2013

Budget, Budgetvoranschlag, Einsparungen, Eishalle, Finanzen, Gemeinderat, Jost, Ordnungsamt

Gemeinderat beim Budget ausgehebelt: Grüne kritisieren blau-schwarze Vorgangsweise!

Für den von Finanzreferent Gunzer vorgelegten Budgetvoranschlag 2013 ist in der morgigen Gemeinderatssitzung keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr nötig – dafür haben FPK und ÖVP in der heutigen Stadtsenatssitzung gesorgt. Sehr zum Ärger der Klagenfurter Grünen, die – gemeinsam mit der SPÖ Weiterlesen →

19. März 2013

Budget, Budgetvoranschlag, Demokratie, Einsparungen, EU, EU-Projekte, Finanzen, Gemeinderat, Kontrolle

Klares „Nein“ der Grünen zum Budget: Es gibt keinen Plan, etwas zu verändern!

Die Klagenfurter Grünen können und wollen dem Budgetvoranschlag 2013 in der kommenden Gemeinderatssitzung nicht zustimmen. Zu diesem Schluss kamen die Mandatare nach ihrer Clubsitzung am Freitag.

„Ohne Zukunftsperspektiven kann man diesem Budget nicht zustimmen“, so die Klagenfurter Grünen, die am Weiterlesen →

18. März 2013

Budget, Budgetvoranschlag, Einsparungen, Finanzen