Schloss Maria Loretto – Zuerst Konzept, dann Neustart

GRⁱⁿ Evelyn Schmid-Tarmann sieht die zweijährige Verlängerung der Verpachtung des Schlosses Maria Loretto als klares Zeichen des Versäumnisses der Stadt, ein schlüssiges Konzept für die öffentliche touristische und kulturelle Nutzung dieses Kleinods zu erarbeiten.

„Seit der Vertragsunterzeichnung 2008 weiß man, dass im Dezember 2020 der Pachtvertrag ausläuft. Nun wird eine schwach argumentierte zweijährige Verlängerung mit der Bestandnehmerin (einer GmbH) beschlossen. Und das obwohl diese nicht geneigt scheint, ein Konzept für die Nutzung des Schlosses zu erarbeiten. Die bisher gepflogene Weitervermietung an einen Caterer ist eine Sache, die auch vom Facility Management der Stadt Klagenfurt erledigt werden kann – ohne Zwischenprofiteur“, kommentiert die Wirtschaftssprecherin der Grünen im Gemeinderat, Evelyn Schmid-Tarmann, die Vertragsverlängerung.

„Ein improvisierter Kulturplan mit dem Schwerpunkt Klassik für kommendes Jahr ist zwar ein Anfang, doch das stadteigene Schloss für öffentliche Veranstaltungen zu nutzen muss niederschwelligere Angebote, auch für Familien, beinhalten mit einem klaren Zeitplan für Veranstaltungen unter Einbeziehung der lokalen Freien Szene“, wiederholt GRⁱⁿ Schmid-Tarmann ihre Forderungen aus der Vergangenheit.

Sie präzisiert ihre Vorschläge:

die Gastronomie (Café/Lounge) öffentlich ausschreiben mit vorgegebenen Öffnungszeiten von Ostern bis Herbst um den touristischen Bedürfnissen gerecht zu werden.
eine bestimmte Anzahl von Tagen (rd. 52 Tage/Jahr) für Hochzeiten und private Feiern zu genehmigen
die restliche Zeit für öffentliche Nutzung, kulturelle Veranstaltungen, etc. freihalten
einen Shuttleservice zu den Abendveranstaltungen (mehr Parkplätze würden das romantische Ambiente gefährden)
Sitzgelegenheiten ohne Konsumationszwang im Parkbereich
einen gut beleuchteten Spazierweg entlang des Lendkanals errichten, damit die FußgängerInnen ohne Gefährdung durch den Autoverkehr das Schloss erreichen können

„Ich fordere die Wirtschafts-, Tourismus-, und Kulturabteilung auf, die folgenden zwei Jahre für Ausschreibung und Pachtvertrag besser zu nutzen, als die vergangene Dekade. Ein Dornröschen darf träumend auf seinen Prinzen warten, die Stadt nicht“, so Schmid-Tarmann abschließend.

Ankauf des Winkler-Vorlasses bringt gesellschaftlichen Mehrwert

Mit der heutigen Gemeinderatssitzung werden wir KärntnerInnen, das Musilinstitut und das Kärntner Literaturarchiv um eine schöne Sammlung reicher sein, freut sich GRin Evelyn Schmid-Tarmann

„Zwei Jahre hat es gedauert, bis der Vertrag unter Berücksichtigung der Urheberrechte, der Nutzungsrechte für Öffentlichkeit und literaturwissenschaftliche Forschung sowie die Auszahlungsmodalitäten unter Dach und Fach war“, stellt GRin Schmid-Tarmann fest und hat sogar ein gewisses Verständnis für die Unzufriedenheit der FPÖ-MandatarInnen über die lange Dauer. „Die Gehässigkeiten über die Person Winkler hätten sie sich allerdings verkneifen können, denn Josef Winkler zählt zu den bedeutendsten Vertretern österreichischer Literatur seit 1945. Er ist eben kein bequemer Zeitgenosse für Rechtspopulisten, aber er wollte immer, dass sein Werk in Kärnten bleibt“, fügt sie hinzu.

Die Bedeutung des Schriftstellers und seiner Werke für die deutschsprachige Gegenwartsliteratur ist herausragend. Vielfach ausgezeichnet u.a. mit dem österreichischen Staatspreis für Literatur (2007) und dem renommiertesten deutschsprachigen Literaturpreis, dem Georg-Büchner-Preis (2008), darf Josef Winkler ohne weiteres mit Elfriede Jelinek oder Peter Handke in einem Atemzug genannt werden. Die Alpe-Adria Universität Klagenfurt hat ihm im Jahr 2009 das Ehrendoktorat verliehen.

„Umso mehr freut es mich, dass auch die Stadt Klagenfurt seine Leistungen würdigt und sein Œvre für die Wissenschaft und die breite Öffentlichkeit gemeinsam mit dem Land Kärnten erworben hat“, freut sich die Grüne Kultursprecherin und erinnert sich: „Die österreichische Nationalbibliothek bemühte sich, den Winkler-Vorlass zu erwerben, was ihr schon bei Peter Handke und Ingeborg Bachmann gelungen ist.
Die Vor- bzw. Nachlässe von Christine Lavant, Peter Turrini und Gert Johnke sind leider nicht in den Besitz Kärntens gelangt.“

Mit der heutigen Gemeinderatssitzung wird nun die endgültige Zustimmung zur Ankaufsabwicklung erfolgen und wir KärntnerInnen, das Musilinstitut und das Kärntner Literaturarchiv werden um eine schöne Sammlung reicher sein“, betont Schmid-Tarmann abschließend.

Klagenfurt hat nichts zu verbergen!

Grüner Erfolg: Subventionen werden offengelegt! Nach der Archivierung von städtischen Kunstwerken und der Einrichtung eines Stadtarchivs wird nun eine weitere Grüne Kulturforderung umgesetzt: die jährliche Veröffentlichung des Subventionsberichtes, freut sich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann.

„Subventionen sind Steuergeld und müssen transparent, nachvollziehbar, angemessen und gerecht sein“, unterstrich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann ihre langjährige Forderung¹ zuletzt in ihrer Rede im Gemeinderat zum Rechnungsabschluss 2017. „Endlich hinken wir in puncto Transparenz anderen Städten und auch dem Land Kärnten nicht mehr hinterher, denn durch die Subventionsordnung neu² ist eine Veröffentlichung auch im Internet³ endlich möglich geworden,“ freut sich die Grüne Kultursprecherin. „ Selbst in der Reformpartnerschaft mit SPÖ und ÖVP ist es uns erst durch viel Überzeugungsarbeit gelungen, Bedenken bezüglich Neid und Datenschutz auszuräumen“.

Nach dem beschlossenen Rechnungsabschluss 2017 im letzten Gemeinderat werden die Subventionen künftig offengelegt und können auch im Internet veröffentlicht werden.
„In Hinkunft müssen alle, die um eine Subvention bei der Stadt Klagenfurt ansuchen, ihre Zustimmung für die Veröffentlichung im Internet geben. So ist es auch im Land bei finanziellen Unterstützungen Usus. Wer dazu nicht bereit ist, kann nicht mehr mit öffentlichen Geldern rechnen“, erklärt die Grüne Gemeinderätin, die betont, wie wichtig ein transparenter Umgang mit Steuergeldern ist. „Wir sind den BürgerInnen gegenüber zur verantwortungsvollen Vergabe von Subventionen verpflichtet. Hier handelt es sich schließlich nicht um privates Geld von PolitikerInnen, sondern um das Steuergeld aller BürgerInnen. - Klagenfurt hat nichts zu verbergen!“

Schmid-Tarmann freut sich, dass „die Geheimnistuerei ab sofort der Vergangenheit angehört.“ Einen Sinneswandel wünscht sich die Mandatarin auch bei der Verwendung der öffentlichen Geldmittel. „Leider werden aufgrund von mehrjährigen Verträgen noch immer sich selbst finanzierende Events mit Steuergeldern unterstützt. Öffentliches Geld muss verantwortungsvoll und nachhaltig vergeben werden. Der richtige Zeitpunkt für ein Umdenken in der Subventionspolitik ist jetzt!“, so Schmid-Tarmann abschließend.

¹ Seit 2004 fordert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann beharrlich die jährliche Veröffentlichung eines Subventionsberichtes in der Landeshauptstadt. Die freiheitlichen Kultur- bzw. Wirtschaftsreferenten Mario Canori und Albert Gunzer haben sich aber immer quergelegt. Die Offenlegung der Subventionen würde nur Neid erzeugen, erinnert Schmid-Tarmann an eines der fadenscheinigen Argumente.

² Subventionsordnung neu (Auszug) mit der Ergänzung des §3 von 14.7.2016

http://www.klagenfurt.at/rathaus-direkt/e-service/formulare-merkblaetter/subvention.html
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³ unter www.klagenfurt.at abrufbar, sobald die Daten eingepflegt sind

Ein „Kärntner Haus der Literatur“

Die ehemalige Benediktinerschule wäre für ein „Haus der Literatur“ mit öffentlicher Bibliothek ideal. „Das Musilhaus platzt aus allen Nähten. Stellen wir den Kärntner Kulturschaffenden doch endlich die dringend benötigten Ressourcen bereit!“, appelliert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann in der gestrigen Podiumsdiskussion „Aschenbrödel Literatur“ an die verantwortliche Politik.

Nicht nur während des Bachmannpreises ist Klagenfurt als Literaturhauptstadt in aller Munde. „Wir haben viele kleinere Vereine, die großartige Kulturarbeit leisten. Doch leider wird von Seiten der Politik zu wenig darauf Bedacht genommen. Ein Kulturland Kärnten mit einer Literaturhauptstadt Klagenfurt darf die Literatur nicht zum Aschenbrödel und die LiteratInnen nicht zu BittstellerInnen machen“, betont Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann bei der gestrigen Podiumsdiskussion im Musilhaus, bei der die prekäre Situation der Kärntner AutorInnen behandelt wurde. „Die verantwortlichen ReferentInnen sind gefordert, sich nicht nur im Glanz der Kulturschaffenden zu sonnen, sondern endlich auch die dringend benötigten Ressourcen wie längerfristige Subventionierungen sowie ausreichend Geldmittel für Publikationen, Lesungen und Stipendien zur Verfügung zu stellen. Ein Riesenthema ist auch die Bereitstellung von Räumlichkeiten für Lesungen und Vereinstätigkeiten, da das Musilhaus aus allen Nähten platzt“, schildert Schmid-Tarmann, die gestern ihre Vision von einem „Haus der Kärntner Literatur“ in der (bald) ehemaligen Benediktinerschule darlegte.

„Für kleinere Literaturverbände wird es im Musilhaus immer schwerer, Termine zu finden, da ja das Musil-Institut selbst viele Veranstaltungen durchführt. Ab Juli 2018 ist die traditionsreiche Benediktinerschule Geschichte. Da sich das denkmalgeschützte Gebäude im Besitz der Stadt Klagenfurt befindet, wäre es für eine öffentliche Nutzung wie ein Kärntner Haus der Literatur, ideal.“ Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Schießungspläne hat Schmid-Tarmann an die Verantwortlichen appelliert, dieses strategisch wertvoll gelegene Objekt der Öffentlichkeit zu erhalten. „Ich biete meine Mitarbeit an und würde mich gerne am Planungsprozess beteiligen, meine Visionen einbringen. Es wäre schade, dieses zentral gelegene Gebäude privaten InvestorInnen zu überlassen. Es stehen ja bereits Gerüchte um eine Hotelerweiterung im Raum.“

Ein „Kärntner Haus der Literatur“ mit einer öffentlichen Bibliothek, Leseräumen, Sälen für Vorträge und Lesungen sowie Raum für alle Literaturverbände wäre die Umsetzung einer Vision, die der literarischen Bedeutung von Klagenfurt und Kärnten Rechnung tragen würde, ist die Grüne Kultursprecherin überzeugt.

Zur Finanzierung eines solchen Leuchtturmprojektes schlägt Schmid-Tarmann eine Drittel-Finanzierung vor. „Die Stadt kann das natürlich nicht alleine stemmen. Deshalb wäre eine Beteiligung von Bund und Land anzustreben“, so die Gemeinderätin.

(Mag. Gabi Russwurm-Biro, Präsidentin des Kärntner Schriftstellerverbandes, Kulturamtsleiterin Mag. Erika Napetschnig, Gemeinderätin und Grüne Kultursprecherin Evelyn Schmid-Tarmann, Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz, Mag. Gerald Eschenauer von BUCH13 und Gerhard Ruiss Bundessprecher der IG Autorinnen/Autoren. (v.l.n.r.)

Grüner Erfolg: Subventionen werden offengelegt!

Nach der Archivierung von städtischen Kunstwerken und der Einrichtung eines Stadtarchivs wird nun eine weitere Grüne Forderung umgesetzt: die jährliche Veröffentlichung des Subventionsberichtes, freut sich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann. Seit zwölf Jahren (!) fordert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann die jährliche Veröffentlichung eines Subventionsberichtes in der Landeshauptstadt – „und das gebetsmühlenartig. Die freiheitlichen Kultur- bzw. Wirtschaftsreferenten Mario Canori und Albert Gunzer haben sich aber immer quergelegt. Die Offenlegung der Subventionen würde nur Neid erzeugen“, erinnert Schmid-Tarmann an „eines der fadenscheinigen Argumente. In der Reformpartnerschaft mit SPÖ und ÖVP ist es uns nun durch viel Überzeugungsarbeit gelungen, Bedenken auszuräumen“, freut sich die Mandatarin über den heute im Stadtsenat einstimmig gefassten Beschluss, die Subventionen künftig offenzulegen. „In Hinkunft müssen alle, die um eine Subvention bei der Stadt Klagenfurt ansuchen, ihre Zustimmung zur Veröffentlichung im Internet geben. So ist es auch im Land bei finanziellen Unterstützungen Usus. Wer dazu nicht bereit ist, kann nicht mehr mit öffentlichen Geldern rechnen“, erklärt die Gemeinderätin, die betont, wie wichtig ein transparenter Umgang mit Steuergeldern ist. „Wir sind den BürgerInnen gegenüber zur verantwortungsvollen Vergabe von Subventionen verpflichtet. Hier handelt es sich schließlich nicht um privates Geld von PolitikerInnen, sondern um das Steuergeld aller BürgerInnen.“ Schmid-Tarmann freut sich, dass „die Geheimnistuerei ab sofort der Vergangenheit angehört.“ Einen Sinneswandel wünscht sich die Mandatarin auch bei der Verwendung der öffentlichen Geldmittel. „Leider werden aufgrund von mehrjährigen Verträgen noch immer kommerzielle Events wie die Starnacht, das BeachvolleyballEvent und das Hafenfest mit Steuergeld unterstützt. Diese Verträge laufen heuer aber zum Teil aus. Ich hoffe, dass mit diesen umstrittenen Subventionen ab dem nächsten Jahr Schluss ist“, setzt Schmid-Tarmann auf die Unterstützung der Reformpartner. „Öffentliches Geld muss verantwortungsvoll und nachhaltig vergeben werden. Der richtige Zeitpunkt für ein Umdenken in der Subventionspolitik ist jetzt!“, so Schmid-Tarmann abschließend.

Grüne: Udo Jürgens sollte „mitten im Leben“ geehrt werden

Klagenfurt (21.12. 2015) Ein Jahr nach Udo Jürgens Tod sollte sich seine Geburtsstadt Gedanken über eine würdige Ehrung machen und seinen Bruder Manfred Bockelmann mit einbeziehen, findet Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann, die eine Bronzeskulptur „mitten im Leben“, z.B. in der Klagenfurter Fußgängerzone, vorschlägt.

In den letzten Tagen wurde in Klagenfurt laut darüber nachgedacht, wie man Udo Jürgens ein Jahr nach seinem plötzlichen Herztod ehren könnte. „Er ist zwar schon Ehrenbürger von Klagenfurt, doch scheint dies wirklich nicht ausreichend angesichts der Tatsache, dass Udo Jürgens nach seinen mehr als 60 Jahren im Showbusiness als einer der bedeutendsten Entertainer, Komponisten und Solokünstler der Welt gilt. Eine Gedenktafel reicht hier nicht, schon gar nicht an diesem belasteten Ort“, lehnt die Grüne Kultursprecherin Evelyn Schmid-Tarmann, die auch Mitglied im Erinnerungsbeirat der Landeshauptstadt ist, den Vorschlag der Bürgermeisterin, beim ehemaligen „Tanzcafé Lerch“ eine Gedenktafel anzubringen*, strikt ab. „Das Konservatorium wäre sicherlich geeigneter“, betont die Mandatarin.

„An diesen Künstler von Weltgeltung sollte etwas Repräsentatives, Besonderes erinnern. Dabei denke ich an die Bronzeskulpturen von James Joyce mitten in Dublin und Triest, oder den bronzenen Dichter Pesosa in Lissabon, an dessen Tisch vor einem Kaffeehaus in der Innenstadt sich permanent TouristInnen fotografieren lassen. Eine lebensgroße Bronzefigur mitten im Leben, zum Beispiel mitten in der Klagenfurter Fußgängerzone, das wär was!“, schlägt die Kultursprecherin vor und denkt dabei an das letzte Album mit dem gleichnamigen Titel „Mitten im Leben“. „Udo Jürgens hinterlässt ein musikalisches Lebenswerk, das seinesgleichen sucht. Deshalb sollte die Landeshauptstadt ihren berühmten Ehrenbürger sichtbar und repräsentativ ehren. Ich bin gerne bereit, kreative Vorschläge einzubringen und bei der Sponsorensuche zu helfen“, bekräftigt die Mandatarin. „Unbedingt eingebunden werden muss auch Udos Bruder Manfred Bockelmann."

*„Tanzcafé Lerch“: Vom Nazi-Treffpunkt zu Udo Jürgens' Bühne
http://diepresse.com/home/kultur/popco/4626036/Tanzcafe-Lerch_Vom-NaziTreffpunkt-zu-Udo-Jurgens-Buhne
Im „Tanzcafé Lerch“ in Klagenfurt begann Udo Jürgens' musikalische Karriere. Doch das Lokal hat eine düstere Geschichte: Sein Besitzer war für den Tod von rund zwei Millionen Juden während des Zweiten Weltkriegs mitverantwortlich. 2001 wurde am Stadttheater Klagenfurt Werner Koflers "Tanzcafe Treblinka" uraufgeführt. Das Stück handelt von dem an der Judenvernichtung beteiligten SS-Mann Ernst Lerch, der in Klagenfurt das beliebte "Tanzcafé Lerch" leitete.
http://derstandard.at/1323222615544/Was-duerfen-die-in-Kaernten
http://ktnv1.orf.at/stories/418877

Grüne: Raum und Infrastruktur für junge Kunstschaffende bereitstellen

Klagenfurt (02.12. 2015) Die finanzschwache Landeshauptstadt fördert Kunstschaffende kaum, was dazu führt, dass viele ihrer Heimatstadt den Rücken kehren. Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann fordert die Bereitstellung von stadteigenen leer stehenden Räumlichkeiten für Ateliers – vergleichbar mit den Co-Working-Spaces „Hafen 11“ und der „Anlegestelle“ im Lendhafen.

„Um die junge bildende Kunst in Klagenfurt sieht es eher düster aus. Nahezu alle bildenden KünstlerInnen müssen einem Brotberuf nachgehen. Da dieser in Kärnten jedoch schwer zu finden ist, bleiben die in Klagenfurt gebürtigen KünstlerInnen häufig nach ihrem Studium weg, weil sie anderswo neben ihrer künstlerischen Tätigkeit leichter einen Job finden. Das Klagenfurter Pflaster ist hart, es fehlen Ausstellungsmöglichkeiten, Gemeinschaftsateliers u.v.m.“, beklagt die Grüne Kultursprecherin.

„Im Vergleich dazu sieht es bei der Wirtschaftsförderung wesentlich rosiger aus. Seit 2010 fördert Klagenfurt Kreative in verschiedenen Bereichen. In den Co-Working-Spaces im Lendhafen* wird durch das Bereitstellen von Raum und Infrastruktur sowie einer gestaffelten Mietbeihilfe auf drei Jahre von 50, 40 und 30 Prozent bewirkt, dass junge, kreative Köpfe in Klagenfurt bleiben und hier beruflich Fuß fassen können. Der große Vorteil solcher Co-Working-Spaces ist sicherlich das Vernetzen, die Kommunikation aber auch das gemeinsame Tun, die Synergien, die sich aus der Zusammenarbeit im Großraum ergeben“, lobt Schmid-Tarmann, die sich eine Ausweitung der Förderungen auf die Bereiche Bildende Kunst, Design etc. wünscht. In einem Antrag hat Schmid-Tarmann deshalb angeregt,
...dass nach dem Vorbild der Förderung unter dem Begriff „Kreativwirtschaft“ im gleichen Maße für junge Künstlerinnen und Künstler sowie für KulturveranstalterInnen finanzielle und räumliche Ressourcen bereitgestellt werden.
(Schluss)

*http://www.kreativwirtschaft-klagenfurt.at/coworking-spaces

Kulturförderungen: Klagenfurt hat nichts zu verbergen!

Klagenfurt (15.07. 2015) „Subventionen sind Steuergelder und müssen transparent, nachvollziehbar und gerecht sein“, fordert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann. „Kulturveranstaltungen sind ein wesentlicher Faktor für die Lebensqualität der Bevölkerung und tragen im Kulturland Kärnten auch wesentlich zur Attraktivität im Tourismus bei. Dafür sind öffentliche Gelder unabdingbar.“

„Das Land Kärnten stellt alljährlich den Kulturbericht online – die Stadt Klagenfurt nicht. Was in Spittal, Graz und anderen Städten längst umgesetzt wird, sollte auch in der Kärntner Landeshauptstadt möglich sein“, stellt Schmid-Tarmann fest. Sie fordert seit 2004 die Veröffentlichung des Subventionsberichtes auf der Klagenfurter Webseite. „Die früher zuständigen freiheitlichen Referenten haben stets gemauert und sind mit den Totschlag-Argumenten Neid und Datenschutz daher gekommen“, so Schmid-Tarmann. „Wenn die Gelder gerecht vergeben werden, braucht man Transparenz nicht zu fürchten! Ansuchen an das Land Kärnten beinhalten ebenfalls selbstverständlich, dass die AntragsstellerInnen unterschreiben, dass sie mit einer Veröffentlichung einverstanden sind¹. In Klagenfurt ist dies ebenso zu handhaben.“

Seit 2004 gibt es in Graz den Kulturbeirat und seit 2014 sogar Fachbeiräte für neun Sparten speziell für finanzielle Belange.³„Mit unserer neuen partnerschaftlichen Regierung mit SPÖ und ÖVP ist eine neue Ära der Transparenz und Ehrlichkeit angebrochen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass nun endlich meine langjährigen Forderungen, alljährlich einen Kulturbericht zu veröffentlichen sowie einen unabhängigen, ehrenamtlich tätigen Fachbeirat nach Grazer Vorbild zu installieren, umgesetzt werden,“ schließt Schmid-Tarmann.

¹ Auszug aus dem Subventionsansuchen an die Kärntner Landesregierung:

(...) Für den Fall einer Subventionsgewährung wird die Zustimmung zur Veröffentlichung der damit im Zusammenhang stehenden Daten im offiziellen Kulturbericht des Landes Kärnten erteilt.

²Seit 2004 gibt es in Graz einen Kulturbeirat.
(Link: http://kultur.graz.at/kulturamt/65)

³ Seit 2014 gibt es in Graz Fachbeiräte für neun Sparten bestehend aus jeweils drei Personen nach dem Prinzip der Ausgewogenheit der Geschlechter und Generationen. (Link: http://kultur.graz.at/kulturamt/114)

(...) die in den einzelnen Sparten des Grazer Kunst- und Kulturgeschehens vorberatend tätig sind und damit gemeinsam mit dem Kulturamt die Vorbereitung der Mitfinanzierungsbeiträge der Stadt Graz im Kulturbereich für die zuständigen Organe der Stadt – Stadtsenatsreferent, Stadtsenat und Gemeinderat – mittragen (...)

Jahrelanger Einsatz trägt Früchte: Seebühne wird endgültig „versenkt“!

Klagenfurt (06.05. 2015) Die Klagenfurter Grünen kämpften seit vielen Jahren für die Entfernung des „Millionengrabes“ in der Ostbucht. „Jetzt tragen unsere Bemühungen endlich Früchte! Die Koalition der Vernunft hat den Abbau der Kultur-Ruine beschlossen“, freut sich Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann, die den ersten Antrag betreffend des Abbaus der Seebühne vor elf Jahren (!) einbrachte. „Es war 2004 einer meiner ersten Anträge als Ersatzgemeinderätin.“

Für die Klagenfurter Grünen war der Abbau der Seebühne „die einzig richtige Lösung. Es gab zuhauf Kritik an der jahrelangen Steuergeldverschwendung durch das Prestigeprojekt des ehemaligen Landeshauptmannes Haider und an der Verschandelung der Ostbucht. Jetzt bekommen die KlagenfurterInnen endlich wieder freie Sicht auf den Wörthersee!“

Nach dem Abbau der Seebühne streben die Grünen auch eine nachhaltige Entlastung der schützenswerten Ostbucht an. „Die Ostbucht soll wieder zu einem echten Lebensraum und einem Erholungsgebiet für die Klagenfurter Bevölkerung werden“, fordert Schmid-Tarmann, die in der nächsten Gemeinderatssitzung neuerlich einen Antrag einbringen möchte.

Viele Gründe für ein Grünes Klagenfurt

Klagenfurt (10.02. 2015) Klagenfurt ist reif für einen Grünen Bürgermeister – da sind sich Bürgermeisterkandidat Frank Frey, Stadträtin Andrea Wulz (Listenplatz 2), Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann (Listenplatz 3) und Politik-Neueinsteigerin Margit Motschiunig (Listenplatz 4) einig, die bei der heutigen Pressekonferenz das Grüne Wahlprogramm für 2015 vorstellten. „Ziel ist es, an die großartigen Ergebnisse der letzten drei Wahlen (Landtags-, Nationalrats- und EU-Wahl), wo es die Grünen zur zweitstärksten Kraft in der Landeshauptstadt geschafft haben, anzuknüpfen“, betont Spitzenkandidat Frank Frey, der insgesamt 90 UnterstützerInnen auf der KandidatInnenliste hinter sich weiß.

Erklärtes Wahlziel sei – neben dem ersten Grünen Bürgermeister – eine Verdoppelung der Gemeinderatsmandate (von fünf auf zehn) sowie zwei Sitze im Stadtsenat. Ganz wesentlich sei den Grünen, unterstreicht Frey, das Transportieren von Inhalten und die langfristige Umsetzung von Zielen, mit denen Klagenfurt lebenswerter, transparenter und bürgerinnenfreundlicher werden soll.

Voraussetzung für die Umsetzung vieler Vorhaben sei ein „saniertes Budget. Es gilt, die Finanzen mit vereinten Kräften auf Vordermann zu bringen“, so Frey, der am „fünf Minuten vor der Wahl“-präsentierten Masterplan von Bürgermeister Scheider kein gutes Haar lässt. „So etwas muss man ernsthaft angehen.“

Als Bürgermeister würde Frey zuallererst für mehr Gemeinderatssitzungen sorgen. Das zwischen zwei Gemeinderatssitzungen gut sieben Monate vergehen und die Stadt quasi handlungsunfähig ist, werde es bei ihm nicht mehr geben, verspricht Frey, der alle zwei Monate eine Gemeinderatssitzung abhalten möchte und einen Sitzungsfahrplan einführen will. „So kann sich jeder der 45 GemeinderätInnen, und da sind sehr viele Berufstätige darunter, inhaltlich darauf einstellen.“

Um die Wirtschaft in Klagenfurt langfristig anzukurbeln und die hohe Arbeitslosigkeit (derzeit ca. 10 Prozent) in den Griff zu bekommen, kündigt Frey eine aktive Betriebsoffensive an. „Wichtig ist es, ein gutes Netzwerk aufzubauen und Kontakte zu nützen.“

Umstrittene Alleingänge und Luftschlösser sollen bei Frey der Vergangenheit angehören. „Wie es nicht sein sollte, sieht man beim Hallenbad neu: Kurz vor der Wahl wird absolut unseriös eine neue Variante präsentiert – ohne den Gemeinderat einzubinden“, so Frey, der auf die Einhaltung demokratiepolitischer Spielregeln pocht. Einem Hallenbad in der Ostbucht erteilen die Grünen eine klare Absage: „Ein Großteil der Bevölkerung will kein Luxusbad in der sensiblen Ostbucht, sondern ein Sport- und Familienbad in der Stadt mit leistbaren Eintrittspreisen“, betont Frey, der die Hallenbad-Eishallen-Kombination am Standort Messeareal aus Energieeffizienz-Gründen für die beste hält.

Bei den Subventionen setzen sich die Grünen für mehr Transparenz ein. „Die Grünen sind für sinnvolle Subventionen, Subventionsentscheidungen gehören aber in den Gemeinderat und somit öffentlich gemacht“, betont Frey.

Ein weiteres Grünes Hauptanliegen ist „der Ausbau der Öffis. Bei unseren Hausbesuchen – und wir haben schon 7.500 in Klagenfurt geschafft – spielt das Thema Öffis eine große Rolle. Derzeit ist das Busnetz einer Landeshauptstadt einfach nicht würdig“, so Frey, der sich für einen Viertelstundentakt und eine intelligente Linienführung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, stark macht. Erfreulich ist die Einführung der Buslinie 60, für die die Grünen 500 Unterschriften gesammelt haben.
Weiterer Schwerpunkt der Grünen ist der Ausbau des Radwegenetzes: „Ein sehr schönes Beispiel ist Wien, wo durch die Verbesserung des Radwegenetzes eine Frequenzsteigerung von 24 Prozent erreicht wurde – das wünsch ich mir auch für Klagenfurt!“ Für eine Belebung der Innenstadt will Frey mehr verkehrsberuhigte Zonen, u.a. sollen Pfarrplatz und Fleischmarkt autofrei sowie ein Teil der Bahnhofstraße vom Durchzugsverkehr befreit werden.

Die amtierende Stadträtin Andrea Wulz (u.a. für Umweltschutz, Listenplatz 2) hebt den Schutz der Ostbucht und des Landschaftsschutzgebietes Lendspitz-Maiernigg sowie die insgesamt 15 EU-Projekte im Bereich Umwelt hervor, die Klagenfurt eine Wertschöpfung von 12 Mio. Euro und große Impulse beschert haben. Im Bereich erneuerbare Energien und Sanierungen braucht es „weitere Impulse, um auch die Wirtschaft anzukurbeln. Die Vorarbeit ist gemacht – diesen erfolgreichen Weg gilt es fortzuführen“, so Wulz.

In den Bereichen Frauen und Familie verweist Wulz auf den erfolgreichen Weg, den Klagenfurt mit dem Audit „Familienfreundliche Gemeinde“ (als erste Landeshauptstadt in Österreich) bereits in den letzten Jahren gegangen ist und auch in Zukunft – 2015 steht die Rezertifizierung – gehen soll. „12 Maßnahmen wurden begonnen und zum Teil umgesetzt, u.a. der barrierefreie Europapark-Spielplatz oder das Integrationsprojekt Hippy.“ Ein großes Problem, der die Bereiche Frauen und Familie besonders hart trifft, sei „das Versagen von Bgm. Scheider und seinem Personalreferenten Germ in der Budget- und Personalpolitik. Die Verwaltungsreform ist gescheitert, bis dato gibt es kein Personalmanagement!“

„Schönes Wohnen für alle“ fordert Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann (Listenplatz 3), die sich für leistbaren Wohnraum, der sich bestenfalls zentral und fußläufig in der Nähe von Arbeitsplatz und Schule befindet, einsetzt. „Derzeit stehen 3.000 Wohnungssuchenden ca. 6.000 leerstehenden Wohnungen gegenüber“, zeigt Schmid-Tarmann das Ungleichgewicht auf. Die Gemeinderätin fordert, dass die Stadt wieder selber baut und sich Bauflächen sichert. „Derzeit haben wir das Problem, dass sich Immobilienhaie die letzten freien Flächen, die auf Widmungen aus den 70er Jahren zurückgehen, unter den Nagel reißen und überteuerte Eigentumswohnungen bauen, die sich niemand leisten kann“, so Schmid-Tarmann, die schon seit Jahren vor der drohenden Immobilienblase warnt und mit vielen Bürgerinitiativen, die sich gegen umstrittene Bauprojekte wehren, in Kontakt steht.

Weiters ist Schmid-Tarmann, die sich stets kämpferisch gegen Korruption und Spekulation stellt, die „Erhaltung unserer Lieblingsplätze, wie die Ostbucht, das Kreuzbergl als Erholungswald und seine alten Villen“ ein zentrales Anliegen. „Die gehören ebenso unter Denkmalschutz gestellt wie Lendhafen und Benediktinermarkt“, so Schmid-Tarmann, der der Ensembleschutz am Herzen liegt. Gleichzeitig betont Schmid-Tarmann, dass sie die Stadt aber nicht als Museum, sondern als Lebensraum sieht. „Die Revitalisierung und -Sanierung sowie die Innenstadt-Verdichtung durch Dachgeschoßausbauten muss Priorität haben.“

Jahrelange Forderungen von Schmid-Tarmann im Kulturbereich möchte sie in der nächsten Periode umgesetzt wissen: „Wir brauchen dringend eine öffentliche Bibliothek, ein Stadtmuseum, einen zweiten Saal fürs Volkskino und einen Kulturbeirat wie in Graz. Weiters braucht es mehr Förderungen für die freie Kulturszene, dafür einen Stopp bei Subventionen für kommerzielle Events“, betont Schmid-Tarmann, die auch einen endgültigen Abriss der leidigen Seebühne fordert.

Jahrelang auf Granit biss Schmid-Tarmann (als Vorsitzende des Ausschusses für Kindergärten, Horte und Schulen) bei der zuständigen Schulreferentin Vize-Bgm. Mathiaschitz (SPÖ) mit ihrer Forderung, Bio-Essen in öffentlichen Einrichtungen, wie Kindergärten, Schulen und Horte, einzuführen. „Wir wollen 100 Prozent Bio-Essen in den Kindergärten“, so Schmid-Tarmann.

Mit Polit-Neueinsteigerin Margit Motschiunig (Leiterin des städtischen Montessori-Kindergartens „Bunte Knöpfe“, Listenplatz 4) hat sie bei diesem Thema eine Mitstreiterin an ihrer Seite. „Ich weiß aus Erfahrung, dass derzeit viel mit Fertiggerichten gearbeitet wird. Die Gesundheit unserer Kinder muss uns einfach mehr wert sein“, betont Motschiunig, die das Thema Bildung als Schwerpunkt ihrer künftigen Gemeinderatstätigkeit sieht. „Klagenfurt braucht eine starke Bildungsoffensive“, betont Motschiunig, die im Kindergartenbereich verstärkt die Schwerpunkte Sprachen und Naturwissenschaften einbauen möchte und sich für fix angestellte Native Speaker stark macht.

Ein zentrales Anliegen ist Motschiunig „der Rechtsanspruch auf einen Gratis-Kindergartenplatz. Es kann nicht sein, dass eine Familie mit drei Kindern derzeit 600 Euro zahlen muss.“ Weiters ist Motschiunig eine Ausdehnung der Öffnungszeiten bei städtischen Kindergärten ein wichtiges Anliegen: „Viele Mütter sprechen mich auf das Problem an. Die Kindergärten müssen von 6 bis 18 Uhr geöffnet sein“, so Motschiunig, die sich auch für einen ganzjährigen Betrieb einsetzt. „Derzeit hat nur ein städtischer Betrieb im August geöffnet. Ziel muss es sein, dass in jedem Kindergarten ganzjährig zumindest eine Gruppe geöffnet hat.“

Ein weiterer Schwerpunkt von Motschiunig ist die Jugendarbeit. „Die Grünen fordern mehr Geld für Streetworker und FamilienintensivbetreuterInnen anstelle eines unnützen Ordnungsamtes, das sich um Hunde und Parkscheine kümmert.“

Fotos: Die Grünen Kärnten/Günter Krammer