MagistratsdirektorIn – GRÜNE – Die Grünen Klagenfurt

Causa Jost: Ist die Stellungnahme des „Stadt-Anwaltes“ geheim?

Aus den Zeitungen erfährt man, dass der Anwalt des Bürgermeisters, Manfred Angerer, eine Stellungnahme zum Bericht des Bundesamtes zur Korruptionsbekämpfung (BAK) abgegeben hat, in der er dem zuständigen BAK-Ermittler „subjektive Wertungen“ unterstellt.

Grünen-Stadträtin Andrea Wulz wundert sich, wieso Weiterlesen →

25. August 2011

Kontrolle, MagistratsdirektorIn

Causa Jost: „Bürgermeister soll aufhören Nebelgranaten zu werfen, sondern handeln!“

ÖVP, Grüne, Liste EW und GR Brigitte Schmelzer kritisieren, dass Bürgermeister Christian Scheider (FPK) nach Bekanntwerden des Berichtes der „Korruptionsjäger“, der Dr. Jost und Mag. Valent entlastet, via Medien eine weitere Prüfung der gesamten Affäre ankündigt. „Der Bürgermeister soll aufhören, Weiterlesen →

29. Juli 2011

Kontrolle, MagistratsdirektorIn

Causa Jost: Wie unabhängig und objektiv ist das Kontrollamt?

Der diese Woche veröffentlichte Bericht des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) zur Causa Jost fällt ein vernichtendes Urteil über das städtische Kontrollamt – der Verdacht der politischen Einflussnahme auf diese „unabhängige und objektive“ Einrichtung steht im Raum. „Ist hier Weiterlesen →

28. Juli 2011

Finanzen, Kontrolle, MagistratsdirektorIn

Causa Jost: Hat der Personalreferent versagt?

Die Zulagen-Affäre rund um den ehemaligen Magistratsdirektor Peter Jost hält Politik und Justiz seit zwei Jahren auf Trab. Aufgrund des Vorwurfes der FPK-SPÖ-Koalition, unrechtmäßig eine Zulage kassiert zu haben, wurde Jost suspendiert und abberufen. Die Grünen haben in der Causa Weiterlesen →

25. Juli 2011

Finanzen, Kontrolle, MagistratsdirektorIn

Grüner Vertrauensvorschuss für Koroschetz

Nachdem rund um die Bestellung der neuen
Magistratsdirektorin heiße Debatten entbrannt sind und auch das
Objektivierungsverfahren in Frage gestellt wurde, hat der Grüne
Gemeinderatsclub den Beschluss gefasst, Mag.^a Claudia Koroschetz zu
einer Clubsitzung einzuladen. „Unser Gespräch mit Frau Koroschetz Weiterlesen →

29. September 2010

MagistratsdirektorIn, Objektivierung, Postenbesetzung

Grüne Infos aus dem Stadtsenat

StRin Maga Andrea Wulz fasst die wichtigsten Punkte der heutigen Stadtsenatssitzung zusammen:

Ullrichsbergfeier: StRin Maga Andrea Wulz leistet keine Unterstützung für die Ullrichsbergfeier und stimmte daher gegen zusätzliche Sachleistungen für die Ullrichsberggemeinschaft.

StRin Maga Andrea Wulz stimmte bei den Weiterlesen →

14. September 2010

Anträge, Body Painting Festival, EU-Projektmanagement, Kinderspielplatz, MagistratsdirektorIn, Ostbucht, SK Austria Klagenfurt

Ausschlusspolitik nimmt kein Ende

Heute
fand eine Gesprächsrunde zwischen Stadtsenatsmitgliedern, der
Personalvertretung und dem Magistratsdirektor statt, in welcher die
weitere Zusammenarbeit mit Dr. Jost diskutiert wurde. Bürgermeister
Christian Scheider schickte mit ähnlichem Wortlaut ein
Informationsschreiben an alle Magistratsbediensteten aus.

Nicht
erwähnt wurde jedoch, dass Weiterlesen →

13. April 2010

Ausschlusspolitik, MagistratsdirektorIn

Abteilung Zivilrecht soll im Rathaus bleiben!

Nach wie vor befindet sich Bürgermeister Christian Scheider im Rathaus auf der Suche nach angemessenen Büroräumlichkeiten für den stellvertretenden Magistratsdirektor Ulf Scheriau. Doch sein Vorschlag, die Abteilung Zivilrecht aus dem Rathaus ins Stadthaus zu verfrachten, gefällt StRin Maga Andrea Wulz Weiterlesen →

19. Februar 2010

MagistratsdirektorIn, Stadtentwicklung, Weitere Themen

Bricht die Stadt ihren eigenen Bescheid?

In der gestrigen Gemeinderatssitzung stellten die Klagenfurter Grünen einen Dringlichkeitsantrag zum Fußballstadion in Klagenfurt. Sie forderten den Bürgermeister auf, Maßnahmen zu setzen, die den Bescheid gemäßen und gesetzesgemäßen Zustand beim Fußballstadion herstellen. Der Bürgermeister sei außerdem aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen Weiterlesen →

18. Dezember 2009

Finanzen, Kontrolle, MagistratsdirektorIn, Sport, Stadion

Einbindung sieht anders aus!

Mit großen Versprechen, dass „gemeinsam gearbeitet“, dass jede Fraktion in sämtliche Entscheidungen eingebunden werde und dass Schluss mit Scheucher’s „Drüberfahrpolitik“ sei, startete die BZÖ/SPÖ-Stadtregierung im März 2008. Jetzt sieht alles anders aus: BZÖ/SPÖ wollen anscheinend von ihren guten Vorsetzen nichts Weiterlesen →

16. Dezember 2009

Demokratie, Kontrolle, MagistratsdirektorIn