Die GemeinderätInnen Thomas Winter-Holzinger und Karin Ruppert scheiden aus dem Grünen Gemeinderatsclub aus. Stadtrat Frank Frey wird neuer Clubobmann.

Nach der heutigen Sonder-Clubsitzung ist das Ausscheiden der beiden GemeinderätInnen Thomas Winter-Holzinger und Karin Ruppert, die vor wenigen Tagen ihren Parteiaustritt bei den Grünen bekannt gegeben haben, fix. „Es hat diese Woche mehrere Gespräche gegeben. Anhand eines 5-Punkte-Papiers wurde der Versuch gestartet, eine sachliche Zusammenarbeit zu entwerfen. Dieser Versuch ist leider gescheitert. Das Bemühen, einen Konsens zu finden, war groß. Mein Eindruck war jedoch, dass die beiden daran nicht mehr wirklich interessiert waren“, resümiert Gemeinderätin Andrea Wulz, die die Verhandlungen geführt hat. Wulz bedauert, dass „die ausgestreckte Hand nicht angenommen wurde.“

Stadtrat Frank Frey folgt nun Winter-Holzinger als Clubobmann: „Zwei MandatarInnen zu verlieren, ist natürlich schmerzhaft. Nichtsdestotrotz bedanken wir uns bei den beiden für die gute inhaltliche Zusammenarbeit.“

Mit dem Ausscheiden von Winter-Holzinger und Ruppert kommt es auch zu Neubesetzungen bei den Ausschüssen. Nach den heute gefassten Clubbeschlüssen soll Gemeinderat Elias Molitschnig von Winter-Holzinger den Vorsitz des Kontrollausschusses übernehmen. Die Vertretung von Frey im Stadtsenat gibt er aus diesem Grund ab. Diese Aufgabe wird künftig Gemeinderätin Margit Motschiunig übernehmen. Sie wird auch in den Ausschuss für Gesundheit, Sport und Märkte und den Ausschuss für Soziales entsandt. Mitglied des Ausschusses für Entsorgung und Wasserschutz wird Gemeinderätin Wulz.

Auch intern wurden Positionen neu vergeben. Zur Stellvertreterin von Clubobmann Frey wurde Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann gewählt, zur Finanzreferentin Gemeinderätin Motschiunig.